Fundstellen zum Thema: "Abkommen"
Vergleich zum Thema "Abkommen"
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Im Folgenden finden Sie Auszüge aus den Grundsatzprogrammen und Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zum Thema "Abkommen".
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AFD - Grundsatzprogramm
Programm für Deutschland. vom 27.06.2016
15 FundstellenDas Thema wurde 15 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1066 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1066 Mal
#651
Darüber hinaus fordert die AfD einen Aktionsplan, um die deutsche Hochsprache sowie die historisch gewachsenen regionalen Dialekte als immaterielles Kulturerbe der Menschheit langfristig zu erhalten und zu stärken.
#652
Dabei einzubeziehen sind das Goethe-Institut und andere kulturpolitische Instrumente, um für das Erlernen des Deutschen weltweit zu werben und dieses durch bilaterale Abkommen, Studienförderprogramme usw.
#653
nach Kräften zu fördern.
#847
Die AfD will diese zynisch hingenommene Folge eines irregeleiteten Humanitarismus vermeiden und die daraus entstehende Gefahr sozialer und religiöser Unruhen sowie eines schleichenden Erlöschens der europäischen Kulturen abwenden.
#848
Die gesamteuropäische Asylpolitik ist wegen des Bruchs des Dublin-Abkommens durch südliche EU-Länder, zuletzt aber auch durch das Verschulden der deutschen Bundesregierung gescheitert.
#849
Die AfD setzt sich daher für eine vollständige Schließung der EU-Außengrenzen ein und fordert den aus politischen und anderen Gründen flüchtenden Menschen folgende Option anzubieten: In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.
#863
Die AfD will das individuelle Asylgrundrecht durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylgesetzes (institutionelle Garantie) ersetzen.
#864
Die Genfer Konvention von 1951 und andere, veraltete supraund internationale Abkommen sind an die globalisierte Gegenwart mit ihren weltweiten Massenmigrationen anzupassen.
#865
Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
#1017
Zeitlich begrenzte Ausnahmen sind nur für solche Volkswirtschaften angemessen, die sich noch auf dem Stand eines Entwicklungslandes befinden.
#1018
Verhandlungen im multilateralen Bereich und innerhalb zwischenstaatlicher Organisationen sind transparent zu führen und mögliche Abkommen offenzulegen.
#1019
Jegliche Übertragung von Souveränitätsund Hoheitsrechten in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte ist abzulehnen.
#1022
Aus diesen Gründen werden von uns auch TTIP, TISA und CETA abgelehnt.
#1023
In jedem Falle liegen Abkommen, die etwa durch Investitionsschutzregeln oder Bestrebungen zur regulatorischen Harmonisierung über reine Handelsabkommen hinausgehen, in nationaler Kompetenz.
#1024
Nur durch Beteiligung des Bundestages ist eine ausreichende demokratische Legitimation gewährleistet.
CDU - Grundsatzprogramm
Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutsch... vom 03.12.2007
6 FundstellenDas Thema wurde 6 Mal in diesem Dokument gefunden.| 427 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 427 Mal
#1643
Für die Sicherheit und den Wohlstand der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten sind die Stabilität und der Wohlstand der Staaten in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft von zentraler Bedeutung.
#1644
Die Europäische Union braucht daher maßgeschneiderte Abkommen und gute Beziehungen mit ihren Nachbarn.
#1645
Die gemeinsame europäische Währung stärkt den Zusammenhalt und die wirtschaftliche Kraft der Mitgliedsländer.
#1756
Die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägertechnologien fördert den Weltfrieden und trägt zu unserer Sicherheit bei.
#1757
Wir werden darauf hinwirken, dass die internationale Gemeinschaft mit Entschlossenheit und Geschlossenheit auf solche Kräfte einwirkt, die gegen internationale Regeln und Abkommen verstoßen.
#1758
Wir stehen für einen umfassenden und vernetzten Ansatz ein, der das gesamte sicherheitspolitische Instrumentarium berücksichtigt und in einem Gesamtkonzept zusammenführt.
GRÜNE - Grundsatzprogramm
Berliner Programm vom 17.03.2002
6 FundstellenDas Thema wurde 6 Mal in diesem Dokument gefunden.| 427 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 427 Mal
#442
Das Klima kennt keine nationalen Grenzen, Klimaschutz ist eine internationale Aufgabe.
#443
Wir werden weiter auf internationale Abkommen und deren Umsetzung drängen.
#444
Wir werden Maßnahmen fördern, die den Transfer von Regenerativen Energien-Technologien besonders in Entwicklungsländer sicherstellen.
#2244
Vor allem die Organisationen, die sich mit globaler Umweltpolitik befassen (unter anderem United Nations Environment Programme (UNEP), Global Environment Facility (GEF), Commission on Sustainable Development (CSD) sollten zusammengefasst und politisch wie institutionell gestärkt werden.
#2245
Wir wollen eine Verbesserung der Rechtsprechung und der Kontrolle internationaler Abkommen zum Schutz von Mensch und Natur.
#2246
Globalisierung und Demokratie Globalisierung bietet ebenso Chancen für erweiterte Demokratie wie sie andererseits auch Demokratie untergraben und gefährden kann.
SPD - Grundsatzprogramm
Hamburger Programm vom 28.10.2007
3 FundstellenDas Thema wurde 3 Mal in diesem Dokument gefunden.| 213 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 213 Mal
LINKE - Grundsatzprogramm
Programmatische Eckpunkte vom 23.10.2011
3 FundstellenDas Thema wurde 3 Mal in diesem Dokument gefunden.| 213 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 213 Mal
#1289
Keine Patente auf Leben DIE LINKE setzt sich für ein weltweites Verbot von Patenten auf Pflanzen, Tiere, Menschen und andere Lebewesen sowie auf ihre Organe, Gene, Gensequenzen und auf Zuchtverfahren ein.
#1290
Wir brauchen eine entsprechende Änderung internationaler Abkommen, zum Beispiel des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte des Rechts am geistigen Eigentum (TRIPS) oder der Patentgesetzgebung auf europäischer Ebene (EPÜ).
#1291
DIE LINKE ist solidarisch mit den Umweltschutz-, Agrar-, Entwicklungshilfeund Verbraucherschutzorganisationen, die sich gegen die zunehmende Monopolisierung von Saatgut und landwirtschaftlichen 60 Sozial-ökologischer Umbau Nutztieren durch Patente wenden.
PIRATEN - Grundsatzprogramm
Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland vom 13.03.2017
3 FundstellenDas Thema wurde 3 Mal in diesem Dokument gefunden.| 213 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 213 Mal
#179
Es sind daher Rahmenbedingungen zu schaffen, welche eine faire Rückführung in den öffentlichen Raum ermöglichen.
#180
Dies schließt insbesondere eine drastische Verkürzung der Dauer von Rechtsansprüchen auf urheberrechtliche Werke unter die im TRIPS-Abkommen vorgegebenen Fristen ein.
#181
Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur In unserer modernen Informations- und Kommunikationsgesellschaft ist es von außerordentlicher Wichtigkeit, dass alle Bürger jederzeit die volle Kontrolle über ihre Informationsverarbeitung und Kommunikation erlangen können, sofern sie dies wünschen.
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