Fundstellen zum Thema: "Anspruch"
Vergleich zum Thema "Anspruch"
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Im Folgenden finden Sie Auszüge aus den Grundsatzprogrammen und Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zum Thema "Anspruch".
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GRÜNE - Grundsatzprogramm
Berliner Programm vom 17.03.2002
45 FundstellenDas Thema wurde 45 Mal in diesem Dokument gefunden.| 3199 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 3199 Mal
#247
Dank der politischen Erfolge der Frauenbewegung haben Frauen zwar ihre gesellschaftlichen und politischen, ihre privaten und ihre beruflichen Handlungsräume erweitern können.
#248
Doch die Lebensrealitäten von Frauen – und vielen Männern – sind weiterhin von einer Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit bestimmt.
#249
Den Veränderungen in den persönlichen Vorstellungen von privaten und gesellschaftlichen Geschlechterarrangements stehen beharrliche, männlich geprägte gesellschaftliche Strukturen, kulturelle Muster und Einstellungen gegenüber.
#592
Dauerhafte Massenarbeitslosigkeit und Ausgrenzung von der Teilhabe an wirtschaftlichem Wohlstand sind zu überwinden.
#593
Daher wird die bisherige soziale Marktwirtschaft, die zu sehr auf den Unternehmensprofit ausgerichtet ist, ihrem Anspruch nicht gerecht und muss dringend weiter entwickelt werden.
#594
Das Soziale kann nicht auf eine Behördenfunktion des Staates reduziert werden.
#679
Wir halten gegenüber den Tarifpartnern daran fest, auch die Interessen der Erwerbslosen zu berücksichtigen.
#680
Wir vertreten den Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher, ökonomisch mitzugestalten, statt bloße Objekte zu sein.
#681
Wir wollen auch die Gesellschaft stärker an Planungsprozessen beteiligen.
#934
Dies ist ein Beitrag zu mehr Rechtssicherheit und Transparenz.
#935
Bürgerinnen und Bürger können sich schnell und unkompliziert über ihre Ansprüche informieren, sie können und müssen eigenverantwortlich über ihre Ausgaben entscheiden.
#936
Die Ämter werden von bürokratischen Aufgaben entlastet.
#982
Wir wollen integrieren statt ausgrenzen.
#983
Gender Mainstreaming formuliert geschlechterdemokratische Ansprüche an Arbeit.
#984
Das gilt zuvorderst für die unbezahlte Reproduktionsarbeit, für die Unterbewertung weiblicher Qualifikation und Arbeit und für die Diskriminierung in der Erwerbsarbeit.
#1004
Wir brauchen Beschäftigungsbrücken zwischen Arbeitslosigkeit und Beschäftigung, zwischen Teilzeitund Vollzeitbeschäftigung, zwischen selbständiger und abhängiger Beschäftigung, zwischen Bildungs- und Beschäftigungssystem, zwischen Kindererziehung, Erwerbstätigkeit und Ehrenamt, Pflegearbeit sowie zwischen Erwerbstätigkeit und Rente.
#1005
Der Erwerb von sozialen Ansprüchen auch in der Nicht-Erwerbsarbeit ist dabei wichtige Rahmenbedingung.
#1006
Die Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit bleibt eine wichtige Aufgabe.
#1178
Nur so ist die notwendige verlässliche soziale Sicherheit für alle Lebenslagen finanzierbar und für alle eine Selbstverständlichkeit und kein Almosen.
#1179
Eine Sicherheit, zu der alle beitragen – alle nach ihrer Leistungsfähigkeit – und auf die alle einen Anspruch haben.
#1180
Wir streben beitragsfinanzierte moderne Bürgerversicherungen für Krankheit, Alter und Pflege an.
#1731
An der gesamtdeutschen Demokratie haben die ostdeutschen Bürgerrechtsbewegungen einen großen Anteil.
#1732
Viele Grüne der ersten Stunde traten bereits in den 60er- und 70er-Jahren dafür ein, mehr Demokratie zu wagen und verliehen dem Anspruch auf Partizipation und Mitbestimmung in den Bürgerinitiativen der 80er-Jahre Nachdruck.
#1733
Auch in Zukunft kann sich die Demokratie nur erhalten und fruchtbar weiter entwickeln, wenn sich die Menschen engagieren und für ihr demokratisches Selbstbestimmungsrecht einstehen.
#1846
Wir setzen uns seit unserer Gründung mit viel Erfolg für Lesben und Schwule ein.
#1847
Diese haben einen Anspruch auf gleiche Rechte für ihre Lebensweisen, verbunden mit einem wirksamen Schutz vor Ungleichbe- Grundsatzprogramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN handlung und Diskriminierung.
#1848
Partnerschaften von Lesben und Schwulen müssen, auch dort wo Kinder sind, rechtlich vollständig gleichgestellt werden.
#1956
Grundsätzlich muss der Zugang aller Betroffenen, die Transparenz des Verfahrens und die Publizität der Ergebnisse sichergestellt sein.
#1957
Dabei ist es unser Anspruch, gerade denjenigen Interessen und Ansprüchen ein Forum zu bieten, die sich auf keine starke gesellschaftliche Lobby stützen können.
#1958
Der Einfluss der Parteien muss auf ihren demokratisch legitimierten Aufgabenbereich begrenzt werden.
#2010
Die rechtliche Gleichstellung der Frau wurde größtenteils erreicht.
#2011
Der Anspruch auf moderne Lebensentwürfe, die Familie und Beruf miteinander vereinbaren, ist für Mädchen und Frauen selbstverständlich geworden.
#2012
Viele Mädchen und Frauen nutzen heute sehr selbstbewusst die persönlichen und beruflichen Optionen, die die Frauenbewegung in den vergangenen Jahren aktiv erstritten hat.
#2028
Auch heute sind Hierarchien und Machtunterschiede zwischen den Geschlechtern längst nicht beseitigt.
#2029
Die Lebensrealitäten von Mädchen und Frauen – und vielen Männern – sind weiterhin Grundsatzprogramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von einer Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit bestimmt.
#2030
Aber solange politische Macht- und Entscheidungspositionen, bezahlte und unbezahlte Arbeit, Einkommen und Zeit nicht gerecht verteilt sind, ist unsere Gesellschaft nicht geschlechtergerecht.
#2043
Die Frauenfrage ist über alle anderen sozialen Teilungen hinweg ein elementares Bindeglied für die Demokratie und Zivilität der Gesellschaft.
#2044
Eine Gesellschaft erfüllt ihren Anspruch demokratisch zu sein erst dann, wenn Männern und Frauen gleichberechtigte Gestaltungs- und Entscheidungsmacht zukommt.
#2045
Voraussetzung hierfür sind Lebensbedingungen, die es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, Erwerbsarbeit, gesellschaftliche und politische Arbeit sinnvoll zu verbinden.
#2052
Das klassische Familienmodell mit einer Erwerbs- und einer lebenslangen Familienbiografie ist weniger prägend als früher.
#2053
Die abgeleiteten Ansprüche im Sozialversicherungssystem, wie auch eine Steuergesetzgebung, die nach wie vor finanzielle Anreize für das Leben in traditionellen Rollenmustern bietet, werden dieser Realität nicht mehr gerecht.
#2054
Frauen wollen eine eigenständige Existenzsicherung, die nicht an eine bestimmte Lebensführung gebunden ist.
#2102
Selbstbestimmte Entscheidungen von Frauen werden in dem Maße eingeschränkt, wie diese sich auf für sie unüberschaubare diagnostische Verfahren und fortpflanzungsmedizinische Behandlungen einlassen.
#2103
Frauen, die sich weigern, die ausgefeilten Methoden der Pränataldiagnostik in Anspruch zu nehmen, stoßen schon heute auf wachsendes Unverständnis und einen Rechtfertigungszwang in der Gesellschaft.
#2104
Eine gesellschaftliche Aufgabe, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben, wird Frauen unter dem Label des medizinischen Fortschritts als individuelle Verantwortung aufgeladen.
CSU - Grundsatzprogramm
Die Ordnung vom 05.11.2016
35 FundstellenDas Thema wurde 35 Mal in diesem Dokument gefunden.| 2488 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 2488 Mal
#21
Wir handeln nicht geleitet von Stimmungen, sondern von Werten.
#22
Wir stehen für eine klare politische Haltung, ohne den alleinigen Anspruch auf Wahrheit zu erheben.
#23
Das unterscheidet uns von politischen Ideologien und Utopien.
#39
Wir sind die Partei der bürgerlichen Mitte.
#40
Unser Anspruch, wie ihn Franz Josef Strauß in dauerhafter Gültigkeit formuliert hat, ist: Rechts von der Union kann kein Platz für eine demokratisch legitimierte Partei sein.
#41
Wir sind eigenständig.
#44
Erfolgreich sein für Bayern: Die CSU ist die bayerische Partei Aus der tiefen Verwurzelung in der bayerischen Bevölkerung, der Liebe zur Heimat und dem Stolz auf die mehr als tausendjährige Staatlichkeit Bayerns schöpfen wir unsere Kraft für Bayern.
#45
Seit unserer Gründung verbinden wir das mit bundespolitischem Anspruch und europäischer Verantwortung.
#46
Wir sind die Partei für Bayern.
#47
Der Anspruch als bayerische Mehrheitspartei ist uns Auftrag: Wir wollen das Beste für das Land und seine Menschen.
#48
Gemeinsam bringen wir Bayern voran.
#64
Bayern ist mehr als eine Region.
#65
Für uns bedeutet Freistaat: die freiheitliche Gesellschaft, das freistaatliche Selbstbewusstsein und der politische Anspruch der Eigenständigkeit.
#66
Wir verstehen uns als Bewahrer des kulturellen Erbes Bayerns.
#123
Aus ihr leiten sich alle Grundrechte ab.
#124
Sie verleiht dem Menschen Wert und Anspruch auf Achtung allein aufgrund seines Menschseins.
#125
Menschen werden frei und gleich geboren.
#190
Und er gewinnt Akzeptanz durch das, was er für seine Bürger tut.
#191
Alle Menschen in unserem Land haben Anspruch auf die gleichen Rechte und auf Gleichheit vor dem Gesetz.
#192
Damit eine Werteund Gesellschaftsordnung Bestand haben kann, muss der Staat ein allgemein verbindliches Rechtssystem vorgeben und durchsetzen.
#853
Wer Vollzeit arbeitet, soll davon leben können.
#854
Instrumente der Sozialpolitik wie die Tarifbindung, Qualifizierungsmaßnahmen oder fallweise Aufstockung können helfen, diesen Anspruch zu erfüllen.
#855
Fairness im Erwerbsleben bedeutet nicht nur Auskommen, sondern auch Lebensqualität.
#874
Gleichzeitig wird die Gestaltung der Arbeitswelt neu herausgefordert.
#875
Internationaler Austausch, Digitalisierung und demografischer Wandel verändern die Ansprüche an die Arbeitswelt.
#876
Neue Arbeitsformen wie „Crowd-Working“ verwischen die Grenzen zwischen abhängiger und selbstständiger Tätigkeit.
#1011
Gleichwohl wird sie heute herausgefordert: durch neue Bedrohungen im Innern und Äußern, durch ausufernde Erwartungen an den Staat und durch komplexere Zusammenhänge.
#1012
Die Menschen haben Anspruch auf einen starken Staat, dem sie vertrauen können.
#1013
Neue Bedrohungen richten sich gegen das Gemeinwesen.
#1181
Ein souveräner Staat ist ein handlungsfähiger Staat.
#1182
Er ist in der Lage, die an ihn legitimer Weise gerichteten Ansprüche zu erfüllen.
#1183
Gleichzeitig gilt: Der Staat kann nicht der allumfassende Vorsorgestaat sein, der jede Entscheidung und jedes Risiko abnimmt.
#1417
Dafür brauchen wir alle Instrumente unserer Außen-, Verteidigungsund Entwicklungspolitik.
#1418
Wir wollen, dass sich Deutschland engagiert: entsprechend seinem Gewicht, mit neuem Anspruch und gemäß den gewachsenen Erwartungen.
#1419
Das schließt die Übernahme von Führung in Allianzen und Partnerschaften mit ein.
LINKE - Grundsatzprogramm
Programmatische Eckpunkte vom 23.10.2011
33 FundstellenDas Thema wurde 33 Mal in diesem Dokument gefunden.| 2346 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 2346 Mal
#148
Sie erbrachte bei der Zerschlagung des Faschismus die größten Opfer.
#149
Nach dem Krieg wurden unter dem Einfluss der Siegermächte in Westeuropa bürgerliche Demokratien mit kapitalistischer Wirtschaftsordnung und in Mittelund Osteuropa Staaten mit sozialistischem Anspruch aufgebaut.
#150
Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegentreten.
#178
Sie unterstützte und prägte die Entspannungspolitik, der es in den 70er und 80er Jahren gelang, die gefährliche Blockkonfrontation der Nachkriegszeit aufzuweichen und so zu entschärfen.
#179
Trotz der von Gewerkschaften in harten Auseinandersetzungen durchgesetzten Lohnsteigerungen, Arbeitszeitverkürzungen und verbesserten sozialstaatlichen Leistungen blieb durch die Notstandsgesetze und eine repressive Innenpolitik im Zuge der Auseinandersetzung mit der RAF die Erfüllung der Ansprüche der Demokratiebewegung auf halber Strecke stehen.
#180
Im Osten Deutschlands prägte der Sozialismusversuch die Lebensgeschichte der Menschen.
#210
Sie behauptete sich als unabhängige Kraft und erstarkte, je mehr sie sich der konkreten Probleme der Menschen vor Ort annahm und für demokratische Lösungen stritt.
#211
Wesentlicher Bestandteil dieses Engagements war der Anspruch, Interessen der Menschen in Ostdeutschland politisch zu vertreten.
#212
Ihre Versuche, Menschen in Westdeutschland zu gewinnen, hatten jedoch nur geringe Erfolge.
#258
Die gewonnene wachsende Individualität vieler Menschen wurde zunehmend zu Individualismus in der Konkurrenz gegeneinander.
#259
Mit wachsenden Erwerbslosenzahlen und schwächer werdenden Gewerkschaften und politischen Gegenkräften wurden die Ansprüche der Kapitaleigner wieder aggressiver.
#260
Sie wurden untermauert durch die wachsende Macht der Konzerne, deren Erpressungspotenzial durch zunehmende Aktivitäten auf dem internationalen Markt stark gestiegen war.
#554
DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben.
#555
Die Kompliziertheit der Probleme und Ausgangsbedingungen verbietet jeden Anspruch auf eine führende Rolle des einen oder anderen Landes, dieser oder jener Bewegung oder einer einzelnen Partei.
#556
Heute besteht die Möglichkeit, jedem Menschen ein Leben in sozialer Sicherheit und Würde zu gewährleisten.
#693
Ihre demokratische Gestaltung und geschlechtergerechte Verteilung haben eine wichtige Rolle auch für die Gestaltung der gesellschaftlichen Lebensverhältnisse und des demokratischen Sozialstaats.
#694
Wir wollen die Grundrechte und Ansprüche verwirklichen, die das Grundgesetz formuliert: Menschenwürde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichberechtigung aller Menschen, freie Wahl von Beruf und Arbeitsplatz, Unverletzlichkeit der Wohnung, Meinungs-, Bekenntnisund Vereinigungsfreiheit, Briefund Telekommunikationsgeheimnis, Asylrecht für politisch Verfolgte.
#695
Eigentum verpflichtet und soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen.
#724
Gute Arbeit ist vereinbar mit Familie und sozialem Leben.
#725
Voraussetzungen für gute Erwerbsarbeit sind: Sie muss mit dem Gewissen aller Erwerbstätigen vereinbar sein, ein gutes Einkommen sichern, die berufliche Qualifikation in Wert stellen und keine zu hohen Ansprüche an die Flexibilität und die Fahrzeiten bedeuten.
#726
Sie darf nicht gegen die politische und religiöse Gewissensfreiheit verstoßen.
#763
Den betrieblichen Arbeitsund Gesundheitsschutz und das JugendarbeitsschutzgeGute Arbeit, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit 37 setz wollen wir verbessern.
#764
Die Ansprüche der Beschäftigten auf Weiterbildung wollen wir ausweiten.
#765
Auch der Wiedereinstieg in den Beruf nach einer schwangerschaftsund erziehungsbedingten Pause muss durch kostenfreie Weiterbildungsangebote erleichtert werden.
#1090
DIE LINKE weist Demokratisierung der Gesellschaft 51 die Instrumentalisierung von Frauenrechten zur Begründung von Rassismus und Kriegen zurück.
#1091
DIE LINKE versteht sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch.
#1092
Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes, solidarisches Leben ein, in dem Erwerbsarbeit, Familienarbeit, gesellschaftliches und politisches Engagement für Männer und Frauen miteinander vereinbar werden.
#1163
Unsere Vorstellung von einer friedlichen, gerechteren und demokratischen Welt ist in keiner Weise mit dem menschenverachtenden Weltbild der (Neo-)Faschisten gleichzusetzen.
#1164
Gleichberechtigung für Dänen, Friesen, Sorben, Sinti und Roma Die in Deutschland lebenden Minderheiten – Dänen, Friesen, Sinti und Roma sowie Sorben – müssen gleichberechtigt ihre spezifischen Belange und Ansprüche artikulieren und realisieren können.
#1165
Die Politik hat Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Wahrung und Weiterentwicklung der Identität, Sprache und Kultur der Minderheiten sichern.
#1252
Ziel unserer Bildungspolitik ist die Gemeinschaftsschule, die als inklusive Schule des gemeinsamen Lernens auf die Aufteilung von Lernenden verzichtet.
#1253
Gemeinschaftsschulen haben den Anspruch und entwickeln die Fähigkeit, alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von persönlichen und sozialen Voraussetzungen zum bestmöglichen Lernfortschritt und zum höchstmöglichen Schulabschluss zu führen.
#1254
Wir fordern ein flächendeckendes und auswahlfähiges Angebot an Ausbildungsplätzen.
AFD - Grundsatzprogramm
Programm für Deutschland. vom 27.06.2016
32 FundstellenDas Thema wurde 32 Mal in diesem Dokument gefunden.| 2275 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 2275 Mal
#104
Inzwischen ist durch das Parteiengesetz ein Finanzierungssystem unter dem Begriff der „staatlichen Teilfinanzierung” entstanden.
#105
Danach haben die Parteien einen rechtlichen Anspruch auf jährlich wiederkehrende Zahlungen.
#106
Diese betrugen im Jahr 2015 159,2 Millionen EURO.
#107
Zusätzlich haben die Abgeordneten der Parlamente Ansprüche auf Mitarbeiterpauschalen, zum Beispiel jeder Bundestagsabgeordnete auf 20.
#108
EURO pro Monat.
#228
Die EURO-Zone ist daher seit vielen Jahren vom Durchschnitt des weltweiten Wirtschaftswachstums abgehängt.
#229
Dem Anspruch von Lissabon nach sollte sie die „dynamischste und innovativste Wirtschaftszone der Welt” werden.
#230
Programm für Deutschland | Europa und Euro Nach inzwischen siebzehn Jahren der systembedingt erzwungenen, marktfernen Währungsregulierung ist die Gemeinschaftswährung ohne ständige massive Vermögenstransfers in solche EU-Staaten, die einer Währungsunion nicht gewachsen sind, nicht mehr überlebensfähig.
#268
Jeder Aufschub einer solchen Problemlösung erhöht die Risiken.
#269
Eine Bundesregierung mit AfD-Beteiligung muss das Recht in Anspruch nehmen, die Vereinbarungen über die EURO-Währungsunion zu kündigen und sich dabei auf den Fortfall der Geschäftsgrundlage bzw.
#270
Vertragsvereitelung zu berufen.
#357
muss für gefährliche Kriminelle Sicherungshaft verhängt werden können.
#358
Wir fordern, die Einbürgerung Krimineller zuverlässig zu verhindern, den Anspruch auf Einbürgerung abzuschaffen, den früheren Status Quo des Abstammungsprinzips (galt bis 2000) wieder einzuführen sowie den Verlust der Staatsbürgerschaft bei bestimmten Tatbeständen im Rahmen geltenden Rechts zu forcieren.
#359
Waffenrecht muss nicht verschärft werden Ein liberaler Rechtsstaat muss seinen Bürgern vertrauen.
#471
KAPITEL 5 Arbeitsmarkt und Sozialpolitik 35 Programm für Deutschland | Arbeitsmarkt und Sozialpolitik ARBEITSMARKT UND SOZIALPOLITIK Die Arbeitswelt soll es allen Bürgern ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben in relativem Wohlstand zu führen.
#472
Weil dieser Anspruch mit den Zielen der Wirtschaft nicht unbedingt deckungsgleich ist, muss der Staat einen angemessenen Ordnungsrahmen schaffen.
#473
Dieser Rahmen darf diejenigen nicht zu sehr einschränken, die viel leisten können und wollen, und gleichzeitig diejenigen nicht aus dem Rahmen fallen lassen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen.
#735
Die AfD fordert deshalb, die oft politisch-ideologische Verga- be von staatlichen Drittmitteln durch eine Erhöhung der Grundfinanzierung zu ersetzen.
#736
Förderung der „Gender-Forschung” beenden Die Gender-Forschung erfüllt nicht den Anspruch, der an seriöse Forschung gestellt werden muss.
#737
Ihre Methoden genügen nicht den Kriterien der Wissenschaft, da ihre Zielsetzung primär politisch motiviert ist.
#742
Unbeschadet der Gültigkeit erworbener Bachelorund Mastergrade fordert die AfD die Rückkehr zu den bewährten Studienabschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen und den entsprechenden Regularien.
#743
Bei diesen Studiengängen sind Die Gender-Forschung erfüllt nicht den Anspruch, der an seriöse Forschung gestellt werden muss.
#744
Bestehende Gender-Profes- suren sollen nicht mehr nachbesetzt, laufende GenderForschungsprojekte nicht weiter verlängert werden.
#894
Einwanderung aus EU-Staaten Das europäische Freizügigkeitsrecht hat in seiner Ausprägung der Personenfreizügigkeit zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der EU aus den ärmeren in die reicheren Staaten, besonders nach Deutschland, allein zum Zweck des Sozialhilfebezugs geführt.
#895
Zwar sieht das deutsche Recht in Einklang mit der Freizügigkeitsrichtlinie gewisse Einschränkungen der Ansprüche auf Sozialleistungen vor; allerdings sind diese nicht ausreichend, um den Missbrauch des großzügigen deutschen Sozialsystems durchgreifend zu verhindern.
#896
Die Praxis bietet viele Möglichkeiten der Umgehung und des Unterlaufens der schwach ausgeprägten rechtlichen Sicherungen.
#901
Teilweise kann die legale Zuwanderung aus EU-Staaten dazu beitra- gen.
#902
Mit Priorität fordert die AfD, allen EU-Ländern die Möglichkeit zu eröffnen, den Anspruch auf steuerfinanzierte Sozialleistungen für EU-Bürger und ihre Familienangehörigen von einer vierjährigen, versicherungspflichtigen Beschäftigung ohne staatliche Zuschüsse abhängig zu machen.
#903
Die direkte Einwanderung in die Sozialsysteme muss verhindert werden.
#976
Sie müssen zum bestmöglichen Schutz der Bürger vor einwanderungsbedingter Kriminalität ebenso wie zur Unterbindung von Asylund Rechtsmissbrauch gesetzlich aufgefordert und in der Lage sein.
#977
Das schließt eine Abkehr von EU-Richtlinien im Einwanderungsund Asylbereich mit ein, die zur Entmachtung der nationalen Ausländerbehörden bei gleichzeitig massiver Vermehrung von Ansprüchen geführt haben.
#978
Einbürgerung Abschluss gelungener Integration Die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit ist Abschluss einer erfolgreichen Integration, nicht aber deren Ausgangspunkt.
FDP - Grundsatzprogramm
Wiesbadener Grundsätze vom 22.04.2012
24 FundstellenDas Thema wurde 24 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1706 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1706 Mal
#146
Ich will, dass wir die Staatsverschuldung in Deutschland – von heute über 80 Prozent – bis 2030 auf 50 Prozent zurückführen.
#147
Dazu brauchen wir Wachstum und Ausgabendisziplin, aber auch ein Ende der Gefälligkeitspolitik, die unbezahlbare Ansprüche an den Staat fördert.
#148
Wir müssen die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu einer echten Sparregel entwickeln, denn wir wollen nicht mehr Zinsen für die Schulden der Vergangenheit zahlen.
#224
Damit überfordern sie den Staat und unterfordern die Bürger.
#225
Eine solche Gefälligkeitspolitik führt zu einer trägen und bevormundeten Anspruchsgesellschaft.
#226
Wir Liberalen vertrauen dagegen den Menschen mehr als dem Staat.
#228
Wir setzen auf individuelle Verantwortung, nicht auf staatliche Versprechen.
#229
Wir vergessen nicht, dass Wohlstand eigene Anstrengung erfordert und kein Anspruch an die Staatskasse ist.
#230
Eine Überlastung der Sozialsysteme bedroht die Freiheit und die Soziale Marktwirtschaft.
#271
Der Wandel verändert die Grundlagen unserer sozialen Sicherungssysteme und den Bedarf an Infrastruktur.
#272
Verantwortung für die Freiheit Auch der liberale Anspruch auf Chancengerechtigkeit und Teilhabe ist in unserer Gesellschaft längst nicht erfüllt.
#273
Während viele Menschen heute weit bessere Entwicklungschancen haben als früher, wird die Armut in Teilen unserer Gesellschaft weitervererbt.
#774
Das Bürgergeld wird aus einer Hand ausgezahlt.
#775
Das Finanzamt verrechnet den Anspruch mit der Steuerschuld im Sinne einer negativen Einkommensteuer.
#776
Selbst verdientes Einkommen wird prozentual so auf das Bürgergeld angerechnet, dass sich eigene Arbeit immer lohnt.
#862
Dies schafft erst jene Lebenschancen, die ein selbstbestimmtes und erfülltes Zusammenleben ermöglichen.
#863
Die Aktivierung der Bürgergesellschaft ist vor allem auch Voraussetzung, den Schwachen und Hilfebedürftigen jene Zuwendung und Mitmenschlichkeit zu geben, auf die sie in einer Gesellschaft der Freien und Gleichen Anspruch haben.
#864
Liberale Gesellschaftspolitik unterstützt und fördert deshalb alle sozialen Innovationen und Aktivitäten in der Bürgergesellschaft, die diesem Ziele dienen.
#931
Denn nur, wenn auch geistige Schöpfungen die Chance bieten, dass man von ihnen leben beziehungsweise mit ihnen Gewinne erzielen kann, wird es private Kreativleistungen, Forschung und Entwicklung geben.
#932
Ein Unternehmer, der mit hohen Risiken in neue Technologien und deren Marktreife investiert, hat zugleich auch Anspruch darauf, dass er die faire Chance am Markt hat, für seine Leistung eine Gegenleistung zu verlangen.
#933
Die bestehende Rechtsunsicherheit in einer digitalisierten Welt gilt es durch ein modernes Urheberrecht zu ersetzen, das den Interessenausgleich zwischen Urhebern und Rechteinhabern sowie Nutzern fair gestaltet und den Zugang zu Wissen und Innovationen ermöglicht.
#1262
Es liegt deshalb in unserem nationalen Interesse, protektionistischen Tendenzen in jeder Form – wirtschaftlich, politisch und auch kulturell – eine klare Absage zu erteilen.
#1263
Zugleich bietet uns die Globalisierung die Chance, der universellen Gültigkeit der Menschenrechte und dem Anspruch jedes einzelnen Menschen nach einem Leben in Würde und einem Höchstmaß an individueller Entfaltung stärker Geltung zu verschaffen, als dies in vergangenen Epochen der Fall war.
#1264
Dabei ist uns bewusst, dass Freiheit und offene Gesellschaften auch im internationalen Kontext Ordnung brauchen, wenn sie dauerhaft Bestand haben sollen.
SPD - Grundsatzprogramm
Hamburger Programm vom 28.10.2007
15 FundstellenDas Thema wurde 15 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1066 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1066 Mal
#670
Frauen erhalten vielfach weniger Lohn als gleich qualifizierte Männer.
#671
Die Ansprüche an Flexibilität und Verfügbarkeit in der Arbeitswelt lassen sich nur schwer vereinbaren mit Familie und Kindern.
#672
Gerade für Frauen addieren sich berufliche und familiäre Belastungen im Alltag.
#858
Wir fördern eine Landwirtschaft, die den wachsenden Bedarf an gesunden, hochwertigen Lebensmitteln, nicht zuletzt aus ökologischer Erzeugung, decken kann und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen schont.
#859
Landwirte und Verbraucher haben einen Anspruch auf gentechnikfreien Anbau.
#860
Wir wollen eine Landwirtschaft, in der sich eine umwelt- und tiergerechte Produktion lohnt.
#984
In unseren Kindergärten, Schulen und Hochschulen, Krankenhäusern und Pflegestationen wollen wir dafür die Weichen stellen.
#985
Wer in sozialen Einrichtungen arbeitet, hat Anspruch auf erstklassige Qualifizierung und Förderung.
#986
Wer in sozialen Berufen für andere da ist, verdient Anerkennung, Respekt und faire Bezahlung.
#999
Zugleich müssen die Möglichkeiten des medizinischen Fortschritts dazu genutzt werden, Krankheiten zu heilen und unheilbar Kranke menschenwürdig zu versorgen.
#1000
Kranke haben unabhängig von Herkunft, Alter oder Geschlecht denselben Anspruch auf Versorgung und gleiche Teilhabe am medizinischen Fortschritt.
#1001
Wir wollen keine Zweiklassenmedizin.
#1005
Menschen bedürfen am Lebensende der besonderen Solidarität.
#1006
Jeder Mensch hat Anspruch auf ein Sterben in Würde.
#1007
Sicher und aktiv im Alter Die Gesellschaft der Zukunft wird eine Gesellschaft des längeren Lebens sein.
CDU - Grundsatzprogramm
Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutsch... vom 03.12.2007
12 FundstellenDas Thema wurde 12 Mal in diesem Dokument gefunden.| 853 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 853 Mal
#665
Gerade die Grundlagenforschung, die in erster Linie dem Erkenntnisgewinn und nur mittelbar wirtschaftlichem Nutzen dient, bedarf der staatlichen Unterstützung.
#666
Die Forschung an Hochschulen hat einen besonderen Anspruch auf Forschungsförderung, weil hier auch der größte Teil des wissenschaftlichen Nachwuchses ausgebildet wird.
#667
Neue Ideen führen dann zu künftigem Wohlstand und Entwicklung, wenn eine stärkere Umsetzung von grundlegenden Erkenntnissen in konkrete Anwendungen, insbesondere in marktfähige Produkte und Dienstleistungen gelingt.
#814
Zugleich bedürfen Arbeitnehmer für ihre eigene Lebensplanung einer grundlegenden arbeitsund sozialrechtlichen Absicherung.
#815
Sie haben einen Anspruch auf angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand.
#816
Zur Fortentwicklung eines Unternehmens und der Sicherung von Beschäftigung in Deutschland kann die Verlagerung von Arbeitsplätzen auch ins Ausland notwendig sein.
#1034
Wir treten auch für persönliche, außerhalb der Unternehmen geführte Altersvorsorgekonten ein, auf die Arbeitgeber und Arbeitnehmer einzahlen können und die kurzfristig zu Anwartschaften (Unverfallbarkeitsfristen) führen.
#1035
Der Anspruch auf diese betriebliche Rente muss bereits nach kurzen Laufzeiten eingeräumt werden.
#1036
Pflegeversicherung 196.
#1448
Sie schließen sich nicht aus, sondern bedingen einander.
#1449
Aus dem hoheitlichen Anspruch des Staates auf das Gewaltmonopol resultiert seine Verpflichtung, Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten.
#1450
Der Staat, der sich nicht gegen seine Feinde verteidigt, verspielt die Freiheit seiner Bürger.
PIRATEN - Grundsatzprogramm
Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland vom 13.03.2017
12 FundstellenDas Thema wurde 12 Mal in diesem Dokument gefunden.| 853 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 853 Mal
#86
Neue Methoden wie das Scoring machen es erforderlich, nicht nur die persönlichen Daten kontrollieren zu können, sondern auch die Nutzung aller Daten, die zu einem Urteil über eine Person herangezogen werden können.
#87
Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben.
#88
Erhebung und Nutzung biometrischer Daten und Gentests erfordern aufgrund des hohen Missbrauchspotentials eine besonders kritische Bewertung und Kontrolle von unabhängiger Stelle.
#174
Mögliche, aber nicht zu erwartende negative Nebenwirkungen müssen bei deren Auftreten nach Möglichkeit abgemindert werden.
#175
Ausgleich zwischen Ansprüchen der Urheber und der Öffentlichkeit Wir erkennen die Persönlichkeitsrechte der Urheber an ihrem Werk in vollem Umfang an.
#176
Die heutige Regelung der Verwertungsrechte wird einem fairen Ausgleich zwischen den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Urheber und dem öffentlichen Interesse an Zugang zu Wissen und Kultur jedoch nicht gerecht.
#591
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene müssen transparent, einfach wahrzunehmen, barriere- und kostenfrei gestaltet werden, um die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung zu stärken.
#592
Außen- und Sicherheitspolitik Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung, eine medizinische Grundversorgung, freie Religionsausübung, sexuelle Selbstbestimmung und gleiche Chancen.
#593
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Ziele im Einklang mit den Millenniums-Entwicklungszielen, sowie den diese ergänzenden Sustainable Development Goals (SDG) der UN.
#675
Zu diesem Zweck ist auch weitere Forschung auf den entsprechenden Gebieten notwendig.
#676
Recht Wir lehnen eine Aushöhlung des Anspruches auf den gesetzlichen Richters durch Phänomene wie "forum shopping" und "fliegenden Gerichtsstand" ab.
#677
Es darf nicht im Belieben eines Klägers stehen, die Klage gerade dort zu erheben, wo er sich die besten Chancen ausrechnet.
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