Vergleich von Wahlprogrammen und Grundsatzprogrammen

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vom 01.03.2026 PDF
#1558
Existierende Förderstrukturen müssen sich neuen, interaktiven Kunstformen öffnen.
#1559
Europäische Sportpolitik Der Sport spielt in der europäischen Gesellschaft in den Bereichen Gesundheit, Integration, Prävention und Bildung eine herausragende Rolle.
#1560
Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Bedeutung des Sports in den letzten Jahren stark gestiegen ist.
#1561
Allerdings ist der Sport auch mit neuen Problemen und Herausforderungen konfrontiert wie der Ausbeutung junger Sportlerinnen und Sportler, Doping, Rassismus, Gewalt, Korruption und Geldwäsche.
#1562
Wir GRÜNE unterstützen deshalb den im Vertrag von Lissabon und im europäischen Weißbuch Sport angestoßenen Prozess einer gemeinsamen europäischen Sportpolitik, unter der Berücksichtigung der Besonderheiten und der weitgehenden Autonomie des Sports.
#1563
Für uns GRÜNE ist besonders eine gesamteuropäische Strategie zur Bekämpfung des Dopings von Bedeutung.
#1564
Wir wollen, dass der Handel mit Dopingsubstanzen in der gesamten Europäischen Union so verfolgt wird wie der illegale Drogenhandel.
#1565
Außerdem kann unserer Überzeugung nach der Sport eine größere Rolle bei europäischen Integration und Verständigung spielen, zum Beispiel über Jugend- und Schulaustauschprogramme.
#1566
Qualität und Vielfalt bei den Medien garantieren Wir wollen Medienvielfalt und -qualität.
#1567
Sie ist Kern unseres medienpolitischen Selbstverständnisses und Grundlage einer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 143 lebendigen Demokratie.
#1568
Dazu gehören für uns die Freiheit der Medien, zur Bereitstellung von BürgerInnenmedien wie Blogs und Offenen Kanälen, der Internet-Breitbandzugang für alle und die Sicherstellung der medialen »Grundversorgung« durch einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch über das Internet.
#1569
Wir lehnen die Werbung für Produkte bei Fernsehfilmen weiterhin ab.
#1570
Wir kritisieren sexistische Darstellung insbesondere von Frauen in Medien.
#1571
Wir fordern die europäischen Medienschaffenden auf, dieser klar und entschieden entgegenzutreten.
#1572
Safer Internet – Verantwortungsbewussten Umgang mit Medien stärken Wir wollen das Internet als neue Chance für die freie Meinungsäußerung fördern.
#1573
Dazu müssen bestehende Regeln endlich angewendet und unklare Rechtslagen beseitigt werden.
#1574
In vielen europäischen Ländern droht das Recht auf freie Meinungsäußerung durch nationale Gesetzesvorhaben immer weiter eingeschränkt zu werden, wie die aktuelle Diskussion über den Einsatz von Internetfiltern zeigt.
#1575
Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und das erst kürzlich durch das Bundesverfassungsgericht geschaffene Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme müssen europaweit durchsetzbar sein.
#1576
Sie sind Voraussetzung für eine lebendige und freie Internetkultur.
#1577
Sie müssen daher geschützt und dürfen nicht beschnitten werden.
#1578
Die Verfolgung von gesetzwidrigen Inhalten und ihre strafrechtliche Behandlung benötigt aber EU-weite Bestimmungen.
#1579
Die Förderung von Medienkompetenz ist elementarer Bestandteil, um die Bedeutung dieser Rechte zu erfahren und um allen Menschen in Europa Teilhabe an der Digitalisierung zu garantieren.
#1580
Gleichzeitig leistet die Vermittlung von Medienkompetenz wichtige Aufklärungsarbeit im Umgang mit neuen Medien.
#1581
Dieses trägt dazu bei, über exzessiven Medienkonsum und dessen Gefahren zu informieren, sei es im Bereich von Computerspielen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 144 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 145 oder auch unterschiedlicher Angebote im Internet.
#1582
Technische Unterstützung zur Abwendung dieser Gefahren sollten leicht und frei zugänglich gemacht werden.
#1583
Europäische Digitalpolitik Wir wollen neben dem Ausbau der Breitband-Infrastruktur die Stärkung des Datenschutzes fördern.
#1584
Der Kampf gegen Softwarepatente zeigte, wie entscheidend die europäische Ebene für die Gestaltung unserer digitalen Zukunft ist.
#1585
Zuletzt ging es beim Telekom-Paket darum, sicherzustellen, dass Einschränkungen der Netzneutralität und unverhältnismäßige Kontrolle des Internets nicht die digitale Entwicklung Europas ausbremsen.
#1586
Anstatt veraltete Geschäftsmodelle und Quasimonopole durch immer härtere Gesetze zu stützen, setzen wir uns für faire Vergütungsverfahren ein.
#1587
Zur Stärkung nachhaltiger Informationstechnik sind einheitliche Regelungen und Standards unverzichtbar.
#1588
Hierbei und bei der Vergabe von Aufträgen nach europäischen Standards muss Freie und Open-Source- Software mindestens gleichberechtigt behandelt werden.


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