Vergleich von Wahlprogrammen und Grundsatzprogrammen

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vom 01.03.2026 PDF
#1528
Wir wollen Patentlaufzeiten dort verkürzen, wo dies zu mehr Innovationsdynamik führt.
#1529
Der Schutz von Wissen muss immer im Einklang mit den Bedürfnissen der ganzen Gesellschaft und der internationalen Gerechtigkeit stehen.
#1530
Wir fordern einen ausreichenden Schutz vor Wissensmonopolen.
#1531
Patente dürfen nicht dazu missbraucht werden, Geschäfte zu Lasten der Schwächsten zu machen oder die Weiterentwicklung von Wissen, ökologischen Errungenschaften oder den Zugang zur gesundheitlichen Behandlung zu behindern.
#1532
Dies gilt gerade auch für den Bereich der Suchmaschinen und Telekommunikationsdienstleistungen.
#1533
Die Neutralität von Kommunikationsnetzen ist im Sinne der Informationsfreiheit zu gewährleisten.
#1534
Wir treten vielmehr für neue flexiblere Modelle ein, die den Zugang zu Wissen ermöglichen und bei denen der Urheber selbst entscheiden kann, wie viel Schutz er benötigt.
#1535
Kulturelle Vielfalt ist Reichtum – Europa eine Seele geben »You will not fall in love with the internal market.
#1536
Die Menschen werden sich nicht in den Binnenmarkt verlieben.
#1537
Zur Begeisterung für Europa gehört mehr als der gemeinsame Binnenmarkt.
#1538
Die kulturelle Vielfalt ist als Quelle der Erneuerung und der Kreativität eine entscheidende Ressource für die Zukunft der Menschheit.
#1539
Die europäische Kulturpolitik muss die Vielfalt der Kulturen anerkennen und ausbauen.
#1540
Deswegen treten wir für eine Aufwertung europäischer Kulturpolitik ein, konzeptionell und finanziell.
#1541
Mit der UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt ist festgeschrieben, dass Kunst und Kultur einen Doppelcharakter haben.
#1542
Sie sind mehr als wirtschaftliche Güter.
#1543
Kunst und Kultur sind auch Träger von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 141 Sinn und Bedeutung.
#1544
Deswegen dürfen sie nicht einfach den Regeln des Wettbewerbsrechts und der Handelslogik ausgeliefert werden.
#1545
Wir wollen die UNESCO-Konvention mit Leben füllen und auch innerhalb der WTO durchsetzen.
#1546
Dabei spielt die Lebens- und Arbeitssituation von Künstlerinnen und Künstlern für uns eine zentrale Rolle.
#1547
Um deren Lebensgrundlage zu sichern und um direkten kulturellen Austausch und grenzüberschreitende Mobilität zu fördern, setzen wir uns für die Absicherung ihrer Sozialleistungen ein.
#1548
Für kreative Städte und Regionen Wir wollen Brücken der Innovation bauen zwischen Schulen, Universitäten und sonstigen Forschungseinrichtungen, zwischen privaten und öffentlichen Institutionen – wohl wissend, dass die Zukunft der europäischen Städte und Regionen entscheidend an den Netzwerken der Kreativität und Innovation hängt, an einem weltoffenen, einbeziehenden, Toleranz fördernden Umgang mit menschlicher Kreativität.
#1549
Vom »Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation« 2009 müssen Impulse ausgehen, die Kreativität und Innovationsfähigkeit nicht nur als Wirtschaftsressource, sondern als eine menschliche Eigenschaft begreifen, die auf vielen Feldern wirksam wird.
#1550
Denn kreatives und innovatives Handeln ist nicht bloß eine Funktion im ökonomischen Verwertungsprozess, sie ist Teil des erfüllten und selbstbestimmten Lebens.
#1551
Wir betonen die Autonomie künstlerischen Handelns.
#1552
Wir streiten für Lern- und Ausbildungsformen, die Eigenständigkeit und Individualität fördern.
#1553
Das Projekt Kulturhauptstadt Europas ist eine Erfolgsgeschichte und soll fortgesetzt werden.
#1554
Europäischen Film und neue Kunstformen stärken Wir wollen das europäische Kino als Ausdruck europäischer Vielfalt und Schaffenskraft stärken.
#1555
Wir werden uns im Europäischen Parlament wie in der Vergangenheit für europäische BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 142 Filmproduktionen und deren Vermarktung durch die Weiterentwicklung des MEDIA-Programms einsetzen und werben für die Schaffung eines europäischen Filmförderfonds.
#1556
Unsere Filmförder- und Medienpolitik orientiert sich immer an Qualität und Vielfalt – und damit auch an der Unterstützung unabhängiger und kleiner Produzenten.
#1557
Den Herausforderungen der Neuen Medien wollen wir uns umfassend stellen.
#1558
Existierende Förderstrukturen müssen sich neuen, interaktiven Kunstformen öffnen.


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