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vom 18.06.2025 PDF
#219
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Wissen und Kultur wird jedoch durch künstliche Informationsmonopole behindert, die angeblich Schöpfer und Erfinder dazu motivieren sollen, mehr zu produzieren.
#220In Wirklichkeit sind die einzigen Nutznießer dieser Monopole die großen Konzerne.
#221Das System als Ganzes verfehlt die angestrebten Ziele.
#222Dieses Versagen äußert sich in vielen Formen, darunter die häufige Schikanierung von Einzelpersonen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch Verwertungsgesellschaften, die Privatisierung von Gewinnen aus öffentlich finanzierten Werken oder der Verlust verwaister Werke.
#223Wir sind mit Versuchen konfrontiert, neue urheberrechtliche Beschränkungen für KI-generierte Inhalte zu schaffen.
#224Das Ziel von uns Piraten ist es, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Motivation, etwas zu schaffen, mit der Informationsfreiheit Hand in Hand geht.
#225Diese Herausforderungen erfordern eine gründliche Reform des Urheberrechts und systemische Veränderungen im öffentlichen Sektor.
#226Förderung der Gemeingüter und der freien Kultur
#227Wir Piraten werden uns dafür einsetzen, dass in Handelsabkommen Bestimmungen aufgenommen werden, die die Verwendung und Entwicklung offener Formate und freier/liberaler OpenSource-Software unterstützen und die gegenseitige Anerkennung von Lizenzmodellen wie Creative Commons fördern.
#228Die Schaffung von Gemeingütern wie freier Software, freien Kulturgütern, offenen Patentwerkzeugen und freiem und offenem Bildungsmaterial muss gefördert und rechtlich geschützt werden.
#229Das vorhandene kulturelle Erbe wird so weit wie möglich digitalisiert und der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt.
#230Die freie Kultur ist eine wesentliche Grundlage für die Bildung und Kreativität der Gesellschaft.
#231Wir Piraten fördern künstlerische Aktivitäten und kulturelle Vielfalt, um ein reiches Bildungs- und Kreativumfeld für heutige und künftige Generationen zu schaffen.
#232Patente sind oft eher ein Hindernis für Innovationen als ein Anreiz.
#233Die Patentierung von Wissen in Bereichen wie Genetik und Biotechnologie sowie von Software macht diesen Prozess zu einer konkreten Bedrohung für die Zukunft unserer Gesellschaft.
#234Monopole auf Pflanzen und Saatgut und kostspielige Rechtsstreitigkeiten über oft triviale Patente zeigen bereits, dass sowohl Innovatoren als auch Verbraucher den Preis dafür zahlen müssen.
#235Wir Piraten fordern, dass das Patentrecht reformiert wird oder durch einen Ansatz ersetzt wird, der eine gemeinsame Wirtschaft und besser zugängliche und nachhaltige Märkte ermöglicht, anstatt Innovationen weiter zu behindern.
#236Patente mit dem Gemeinwohl in Einklang bringen
#237Patente sind nicht dazu da, um großen Unternehmen die Möglichkeit zu geben, den Wettbewerb durch eine ständig wachsende Flut von trivialen und überzogenen Patenten zu ersticken.
#238Wir Piraten wollen daher den anhaltenden und zunehmenden Missbrauch von Patenten stoppen.
#239Patente in der Informationsgesellschaft
#240Der Erfolg in der Informationsgesellschaft hängt nicht mehr nur von technologischen Erfindungen ab, sondern von der Entwicklung von Wissen und dem Austausch von Informationen.
#241Der Versuch, diese Faktoren über das Patentsystem zu regulieren, steht der Forderung nach Wissens- und Kulturfreiheit durch uns Piraten diametral entgegen.
#242Patente sollten niemals für „Erfindungen“ erteilt werden, die trivial und unwesentlich sind, wie Computerprogramme, Geschäftsmodelle oder Naturwerke.
#243Diese Art von Patenten behindert die Entwicklung der Informationsgesellschaft und führt zu einer Privatisierung der Allmende.
#244Innovation muss fair belohnt werden, aber das erfordert nicht unbedingt die Gewährung von Monopolprivilegien, die der Innovation schaden und den Zugang zu lebenswichtigen Gütern negativ beeinflussen.
#245Die EU, ihre Mitgliedstaaten und andere Industrieländer sollten weniger entwickelte Länder nicht dazu zwingen, Patentbestimmungen zu akzeptieren, die sich nachteilig auf ihre Grundbedürfnisse, ihre Gesundheit, ihre Bildung oder ihre Entwicklungsmöglichkeiten auswirken könnten.
#246Patente, Arzneimittel und Gesundheit
#247Wir Piraten wenden uns gegen den häufigen Missbrauch von Patentprivilegien, wie z.
#248B.
#249die Einführung unzulässiger Änderungen an Arzneimitteln mit auslaufendem Patentschutz um zu verhindern, dass Patente aufgrund minimaler Änderungen verlängert werden.
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