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vom 23.06.2025 PDF
#8051
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europäisches Vereinsrecht auf den Weg gebracht.
#8052So sorgen wir dafür, dass zivilgesellschaftliche
#8053Initiativen überall in Europa rechtlich abgesichert
#8054arbeiten können.
#8055Zivilgesellschaftliche Initiativen sind häufig die
#8056erste Anlaufstelle für Menschen, die Diskriminie
#8057rung wie Antisemitismus, Rassismus, Frauenoder
#8058Queerfeindlichkeit und Gewalt erfahren. Damit sie
#8059Betroffene angemessen beraten können, wollen
#8060wir die bestehenden Beratungsstrukturen weiter
#8061fördern und ausbauen.
#8062Wir setzen uns dafür ein, dass Förderprogramme
#8063wie „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rech
#8064te und Werte“ (CERV) angemessen ausgestattet
#8065werden. So fördern wir Initiativen und Selbstver
#8066tretungsorganisationen, die sich gegen Diskrimi
#8067nierung und für die Gleichberechtigung aller Men
#8068schen stark machen und vor allem auch in Staaten
#8069aktiv sind, wo Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und
#8070Minderheitenrechte besonders unter Druck stehen.
#8071Denn die Werte der Grundrechtecharta wie bei
#8072spielsweise die Versammlungsfreiheit müssen wir
#8073auch in der EU stärken und sichern.
#8074Wir treten der Einschränkung von zivilgesellschaft
#8075lichen Handlungsspielräumen entschieden entge
#8076gen und setzen uns für den Schutz von Menschen
#8077rechts-Verteidiger*innen innerhalb der EU ein.
#8078Religion und Glauben sind Bestandteil unserer Kul
#8079turen und haben integrative Kraft für breite Teile
#8080der Gesellschaft. Sie sind die Grundlage vieler Ge
#8081meinden und Einrichtungen, die zum Zusammen
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