Viktor Orbán, die nötige Durchsetzungskraft be

weist: Wer gegen die Grundwerte der EU verstößt,

sollte nicht gleichzeitig uneingeschränkt von ihren

Privilegien profitieren können.

Die Möglichkeit zur gleichberechtigten Teilhabe

aller ist einer dieser Grundwerte – und eine Grund

voraussetzung für unseren Zusammenhalt. Das gilt

nicht zuletzt für die Rechte von Frauen. Solange

die Hälfte der Bevölkerung in vielen Lebensberei

chen benachteiligt ist, solange ist unsere Demo

kratie nicht vollständig. Und auch solange trans,

inter und nicht binäre Menschen diskriminiert

werden, können noch nicht alle gleichberechtigt

teilhaben. Autoritäre Kräfte innerhalb und außer

halb Europas stellen unseren Zusammenhalt indes

infrage, indem sie einzelne Gruppen zum Feindbild

erklären. Das schwächt uns alle und droht unseren

Kontinent zu spalten. Dem treten wir entschieden

entgegen. Ein vielfältiges Europa ist ein starkes

Europa: Es sorgt dafür, dass alle beitragen und teil

haben können. Wir stehen fest an der Seite all je

ner, die ausgegrenzt und diskriminiert werden. Und

weil wir die EU als Vorreiterin einer wertegeleite

ten Digitalisierung sehen, wollen wir Demokratie

und Rechtsstaatlichkeit auch im Netz sichern.

Die EU ist stark, wenn sie im Kern ein Wertebündnis

ist. Diese Werte müssen dabei glaubwürdig ge

lebt werden. Das gilt nicht zuletzt im Umgang mit

Menschen, die nach Europa kommen wollen – oder

müssen. Das Sterben im Mittelmeer und die Lage

an den europäischen Außengrenzen sind unhaltbar.