Vergleich von Wahlprogrammen und Grundsatzprogrammen

Dokument lesen

-

vom 18.06.2025 PDF
#7376
päer*innen haben sie auf den Ruinen von Krieg
#7377
und Unterdrückung errichtet. Heute garantiert sie,
#7378
dass wir ohne Grenzkontrollen reisen können, wo
#7379
uns früher Stacheldraht, Mauern und Schlagbäume
#7380
trennten. Sie sorgt dafür, dass Meinungsfreiheit gilt,
#7381
wo noch vor wenigen Jahrzehnten Diktator*innen
#7382
herrschten. Sie schützt den Rechtsstaat. Sie garan
#7383
tiert, dass alle Bürger*innen der EU ihre Regierun
#7384
gen frei wählen können – von der Gemeindeebene
#7385
bis nach Brüssel�
#7386
Das Europa, das wir weiter prägen wollen, bietet
#7387
Sicherheit und Schutz, führt zusammen und bindet
#7388
ein. Unterschiede nämlich nicht nur auszuhalten,
#7389
sondern als Chance zu begreifen; Brücken zu bauen
#7390
über Grenzen und Gräben hinweg; das verbindende
#7391
Element zu suchen, statt das Trennende tatenlos
#7392
hinzunehmen: Nichts anderes ist Gründungsgedan
#7393
ke der EU.
#7394
Sicherheit und Schutz aber brauchen Organe, die
#7395
sie schaffen und erhalten. Sie wollen wir stärken.
#7396
Extremismus, Desinformation und Kriminalität ma
#7397
chen vor nationalen Grenzen nicht Halt, im Gegen
#7398
teil: Gerade in den vergangenen Jahren haben wir
#7399
erlebt, wie autoritäre Staaten unsere freie Gesell
#7400
schaft angreifen. Die EU ist in der Verantwortung,
#7401
durch Koordination und starke eigene Institutio
#7402
nen den Schutz zu bieten, den die Bürger*innen
#7403
zu Recht erwarten – zumal diese Erlebbarkeit von
#7404
Sicherheit und staatlicher Verlässlichkeit das Ver
#7405
trauen in den demokratischen Staatenverbund der
#7406
EU unmittelbar steigert�


Fenster schließen und zurück

Anzeige: