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vom 01.03.2026 PDF
#537
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Energieverschwendung durch Bequemlichkeit
#538Alternative Kraftstoffe können unseren Planeten nicht retten, wenn wir weiterhin Energie verschwenden.
#539Wir unterstützen die Initiative „Shared Mobility-Grundsätze für Lebenswerte Städte“ – Wo man laufen kann, sollte man nicht fahren.
#540Wo man gemeinsam fahren kann, sollte man nicht alleine fahren.
#541Die EU verliert täglich Milliarden Euro an Arbeitszeit von Pendlern, die im Stau stecken.
#542Deshalb fördern wir Coworking oder Arbeit von zu Hause aus, wo immer möglich, auch im öffentlichen Dienst.
#543Es ist Heuchelei, Waren zur Steueroptimierung durch Europa zu karren oder sie zur Kostenersparnis aus Regionen mit schwachen Arbeitnehmer-Rechten zu importieren.
#544Unser Ziel ist die Schaffung von Rechtsvorschriften, die es den Verbrauchern ermöglichen, die vollständigen Kosten der Produktionsversorgungsketten zu sehen, um die europäischen Präferenzen entsprechend zu ändern; z.B.
#545Förderung des lokalen abfallfreien Lebensmittelkonsums anstelle von Einfuhren aus Übersee.
#546Langfristig planen wir die Nutzung von Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln für den Zugang zu Verkehrsknotenpunkten, von Zügen für Reisen innerhalb der EU und von Flugzeugen in erster Linie für Ziele in Übersee.
#547Teilen ist Kümmern!
#548Unsere Priorität dabei ist die Angemessenheit: Die Gesamtkosten einer Lösung (einschließlich langfristiger Instandhaltung) müssen proportional zum allgemeinen öffentlichen Nutzen sein.
#549Wir unterstützen innovative Lösungen wie autonome LKW-Züge, intelligente Straßen und Parkplätze, Güterwagen oder modulare Busse.
#550Kluge und einfache Regulierungen
#551Die europäischen Transportvorschriften sind voller Ausnahmen.
#552Um diese Regeln zu harmonisieren, müssen wettbewerbsfähige Löhne und Arbeitsbedingungen für alle Berufskraftfahrer in der gesamten EU eingeführt werden.
#553Die Harmonisierung des Fahrverbots für Lastkraftwagen und die Einführung des Binnenmarkts für Lokomotiven und Straßenbahnen ist ebenso notwendig.
#554Wir unterstützen eine fortschrittliche Gesetzgebung für autonome, fahrerlose Kraftfahrzeuge, um Haftungsfragen zu klären und die EU auf der Innovationsleiter der Automobilindustrie an der Spitze zu halten.
#555Unterschiedliche Verkehrsmittel sollten rechtlich gleichgestellt, transparent subventioniert werden und ihre Kosten sollten alle externen Kosten widerspiegeln.
#556Big Brother auf der Straße
#557PIRATEN wollen ein einheitliches, öffentlich kontrolliertes, einfach zu bedienendes Maut-Satellitensystem für den gewerblichen Verkehr auf Autobahnen, das den Einsatz von Open-Source-Anwendungen und die Verarbeitung anonymisierter großer Datenmengen ermöglicht und damit das kommunale und zwischenstaatliche Verkehrsmanagement verbessert.
#558Wir bestehen darauf, dass eCall und ähnliche Verkehrserfassungssysteme optional und die erfassten Daten streng anonym bleiben müssen.
#559Die wahlweise Teilnahme an solchen Systemen muss transparent gestaltet sein, allgemeinen Nutzen haben und darf nicht mit staatlicher Überwachung und undurchsichtigen Kontrollmechanismen extern beauftragter Unternehmen einhergehen.
#560Grenzüberschreitender Nahverkehr
#561Die derzeitigen Verkehrsverbindungen, insbesondere in den neuen EU-Ländern, entsprechen nach wie vor hauptsächlich den alten nationalen Vorstellungen.
#562Durch die Nutzung neuer dynamischer Verkehrsmittel (Fahrrad- und Carsharing-Systeme, öffentlicher On-Demand-Verkehr, Mitfahr-Apps) werden wir uns bemühen, neue Verkehrsverbindungen zu ermöglichen, die sich nicht an nationalen Grenzen sondern an regionalen Bedürfnissen orientieren.
#563Alle EU-Bürger haben das Recht auf echte Freizügigkeit.
#564Diese Maßnahmen ermöglichen auch die Förderung von schwach entwickelten Randgebieten.
#565Gesetzliche Regelung von Mitfahr-Apps (Ride-Hailing)
#566Große EU-Metropolgebiete befinden sich derzeit in Rechtsstreitigkeiten über Mitfahr-Apps (Taxify, UBER), was die weitere Forschung und Entwicklung dieser Projekte behindert.
#567Wir sind der Meinung, dass der Gesetzgeber der aktuellen technologischen Entwicklung Rechnung tragen muss und dass es auf EU-Ebene einen gemeinsamen Rahmen für Mitfahr-Apps geben sollte, der GPS und ähnliche Technologien als zertifiziertes System für die Entfernungsberechnung anerkennen sollte.
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