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vom 01.03.2026 PDF
#182
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Die nützlichen Informationen müssen aus einer großen Anzahl von Publikationen herausgefiltert werden, die oft mit überzogenen Behauptungen oder gar kaum reproduzierbaren Ergebnissen gefüllt sind.
#183Daher sollen öffentliche Mittel nicht nur für die Erstellung der ursprünglichen wissenschaftlichen Ergebnisse, sondern auch für deren Überprüfung und Aggregation auf leicht zugängliche Weise bereitgestellt werden (z.
#184B.
#185Pflege eines Wiki für einen bestimmten wissenschaftlichen Zweig).
#186PIRATEN werden für die robuste Finanzierung der Entwicklung freier wissenschaftlicher Software (Open Source) sorgen.
#187Patente
#188Patente im Informationszeitalter
#189Patente sind in den meisten Fällen mehr Innovationshemmnis als Anreiz.
#190Die Patentierung von Wissen in Gebieten wie Genetik und Biotechnologie, aber auch Software, stellt zudem eine unmittelbare Bedrohung für die Zukunft unserer Gesellschaft da.
#191Monopole auf Pflanzen oder Saatgut und kostspielige Rechtsstreitigkeiten um – häufig für Trivialitäten ausgestellte – Patente, zeigen schon heute wie sowohl Erfinder als auch Konsumenten für diese Entwicklung bezahlen müssen.
#192Das Patentsystem muss reformiert oder ersetzt werden.
#193Dabei muss ein neuer Ansatz gewählt werden, der dazu führt, dass freiere und fairere Märkte geschaffen werden anstatt Innovationen weiterhin zu behindern.
#194Für einen neuen Ausgleich zwischen Patenten und dem Gemeinwohl
#195PIRATEN sind der Auffassung, dass es Patente nicht deshalb gibt, um großen Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, den Wettbewerb mit einer ständig wachsenden Flut trivialer und übermäßig weit gefasster Patente zu ersticken.
#196Deshalb wollen wir den fortgesetzten und zunehmenden Missbrauch von Patenten stoppen.
#197Patente in der Informationsgesellschaft
#198Wirtschaftlicher Erfolg in der Informationsgesellschaft ist nicht mehr ausschließlich abhängig von technischen Erfindungen, sondern basiert insbesondere auf der Entwicklung von Wissen und dem Austausch von Informationen.
#199Der Versuch, diese Faktoren heute über das Patentsystem zu regulieren, steht unseren Forderungen nach Freiheit des Wissens und der menschlichen Kultur diametral entgegen.
#200Patente sollten niemals für triviale, unwesentliche „Erfindungen“, für Computerprogramme, Geschäftsmodelle, Tiere, Pflanzen und natürlich vorkommende Stoffe gewährt werden.
#201Solche Patente behindern die Entwicklung einer Informationsgesellschaft und führen zur Privatisierung von Gemeingütern.
#202Kleine und mittelgroße IT- Unternehmen in ganz Europa beweisen, dass Patente auf Software keine Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg sind.
#203Innovation muss fair belohnt werden, aber dazu bedarf es nicht notwendigerweise Monopolrechte, die die Innovation bremsen und den Zugang zu lebenswichtigen Gütern negativ beeinflussen.
#204Die EU, ihre Mitgliedsstaaten und andere Industrieländer sollten weniger entwickelte Länder nicht dazu zwingen, Patentbestimmungen zu akzeptieren, die sich wahrscheinlich nachteilig auf die Grundbedürfnisse, die Gesundheit und die Bildung ihrer Bevölkerung oder ihre Entwicklungsmöglichkeiten auswirken würden.
#205Patente, Arzneimittel und Gesundheit
#206PIRATEN sind gegen den häufigen Missbrauch von Patentrechten, wie die Einführung von minimalen Veränderungen von Medikamenten, deren Patentschutz ausläuft, um hierdurch den Patentschutz zu verlängern.
#207Wettbewerbsfeindliche Praktiken wie Geldzahlungen an Konkurrenten, damit sie die Vermarktung von Generika verzögern, sollten aktiv verhindert werden.
#208Wir befürworten den Aufbau und die Finanzierung von Alternativmethoden, einen Anreiz für pharmazeutische Innovation zu schaffen, um so Patente in diesem Bereich zunehmend zu ersetzen.
#209Es ist unser Ziel, den direkten Zusammenhang zwischen der Belohnung für Fortschritte und dem Preis des Endprodukts aufzubrechen, um zu gewährleisten, dass Medikamente für alle erschwinglich sind.
#210Universitäten und Forschungsinstitute sollen zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung in den Bereichen Gesundheit und Medizin nicht durch Patente behindert werden.
#211Internationale Regulierung geistiger Monopole
#212PIRATEN streben eine Revision des TRIPS- Abkommens an, durch die Monopole auf immaterielle Güter beschränkt werden sollen.
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