Vom Steuerzahler finanzierte wissenschaftliche Ergebnisse müssen in öffentlich zugänglichen wissenschaftlichen Zeitschriften veröffentlicht werden.

Die gängige Praxis der kommerziellen Verlage, sich die von öffentlichen Institutionen geschaffenen Arbeiten anzueignen, muss ein Ende haben.

Die Ergebnisse müssen für die breite Bevölkerung kostenlos und leicht zugänglich sein.

Die ausufernde Verbreitung der Bibliometrie führt dazu, dass es gerade auch im eigenen Fachgebiet schwerfällt, aktuelle Entwicklungen zu verfolgen.

Die nützlichen Informationen müssen aus einer großen Anzahl von Publikationen herausgefiltert werden, die oft mit überzogenen Behauptungen oder gar kaum reproduzierbaren Ergebnissen gefüllt sind.

Daher sollen öffentliche Mittel nicht nur für die Erstellung der ursprünglichen wissenschaftlichen Ergebnisse, sondern auch für deren Überprüfung und Aggregation auf leicht zugängliche Weise bereitgestellt werden (z.

B.

Pflege eines Wiki für einen bestimmten wissenschaftlichen Zweig).

PIRATEN werden für die robuste Finanzierung der Entwicklung freier wissenschaftlicher Software (Open Source) sorgen.

Patente

Patente im Informationszeitalter

Patente sind in den meisten Fällen mehr Innovationshemmnis als Anreiz.

Die Patentierung von Wissen in Gebieten wie Genetik und Biotechnologie, aber auch Software, stellt zudem eine unmittelbare Bedrohung für die Zukunft unserer Gesellschaft da.

Monopole auf Pflanzen oder Saatgut und kostspielige Rechtsstreitigkeiten um – häufig für Trivialitäten ausgestellte – Patente, zeigen schon heute wie sowohl Erfinder als auch Konsumenten für diese Entwicklung bezahlen müssen.

Das Patentsystem muss reformiert oder ersetzt werden.

Dabei muss ein neuer Ansatz gewählt werden, der dazu führt, dass freiere und fairere Märkte geschaffen werden anstatt Innovationen weiterhin zu behindern.

Für einen neuen Ausgleich zwischen Patenten und dem Gemeinwohl

PIRATEN sind der Auffassung, dass es Patente nicht deshalb gibt, um großen Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, den Wettbewerb mit einer ständig wachsenden Flut trivialer und übermäßig weit gefasster Patente zu ersticken.

Deshalb wollen wir den fortgesetzten und zunehmenden Missbrauch von Patenten stoppen.

Patente in der Informationsgesellschaft

Wirtschaftlicher Erfolg in der Informationsgesellschaft ist nicht mehr ausschließlich abhängig von technischen Erfindungen, sondern basiert insbesondere auf der Entwicklung von Wissen und dem Austausch von Informationen.

Der Versuch, diese Faktoren heute über das Patentsystem zu regulieren, steht unseren Forderungen nach Freiheit des Wissens und der menschlichen Kultur diametral entgegen.

Patente sollten niemals für triviale, unwesentliche „Erfindungen“, für Computerprogramme, Geschäftsmodelle, Tiere, Pflanzen und natürlich vorkommende Stoffe gewährt werden.

Solche Patente behindern die Entwicklung einer Informationsgesellschaft und führen zur Privatisierung von Gemeingütern.

Kleine und mittelgroße IT- Unternehmen in ganz Europa beweisen, dass Patente auf Software keine Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg sind.

Innovation muss fair belohnt werden, aber dazu bedarf es nicht notwendigerweise Monopolrechte, die die Innovation bremsen und den Zugang zu lebenswichtigen Gütern negativ beeinflussen.

Die EU, ihre Mitgliedsstaaten und andere Industrieländer sollten weniger entwickelte Länder nicht dazu zwingen, Patentbestimmungen zu akzeptieren, die sich wahrscheinlich nachteilig auf die Grundbedürfnisse, die Gesundheit und die Bildung ihrer Bevölkerung oder ihre Entwicklungsmöglichkeiten auswirken würden.

Patente, Arzneimittel und Gesundheit

PIRATEN sind gegen den häufigen Missbrauch von Patentrechten, wie die Einführung von minimalen Veränderungen von Medikamenten, deren Patentschutz ausläuft, um hierdurch den Patentschutz zu verlängern.

Wettbewerbsfeindliche Praktiken wie Geldzahlungen an Konkurrenten, damit sie die Vermarktung von Generika verzögern, sollten aktiv verhindert werden.

Wir befürworten den Aufbau und die Finanzierung von Alternativmethoden, einen Anreiz für pharmazeutische Innovation zu schaffen, um so Patente in diesem Bereich zunehmend zu ersetzen.