Das europäische Urheberrecht soll wissenschaftsfreundlich gestaltet werden.

Der Wissenstransfer in ärmere Regionen innerhalb und außerhalb Europas soll ausgebaut werden – etwa durch offene Publikationsformen und Datenbestände, aber auch eine sozial verantwortliche Lizenzierungspolitik.

Um der Monopolstellung und dem Profitstreben einiger Wissenschaftsverlage entgegenzuwirken, wollen wir auf europäischer Ebene eine öffentlich geförderte Open-Access-Plattform schaffen, damit öffentliche Publikationen unabhängig von Verlags- und Lizenzstrukturen gelingen können.

Die Gleichstellung der Geschlechter in Europas Wissenschaftseinrichtungen wollen wir durch klare Förderkriterien und geschlechtergerechte Arbeitsbedingungen voranbringen.

Wir wollen den solidarischen Austausch von Wissenschaftler*innen fördern.

Die Rahmenbedingungen, wie etwa Sozial- und Altersversorgungssysteme, müssen besser mit unbefristeten, gut bezahlten Beschäftigungen auf kritischen, diskursiven und solidarischen Austausch statt auf Konkurrenz und Konformität eingestellt werden.

DIE LINKE fordert, die Europäische Charta für Forscher*innen endlich verbindlich auszugestalten und gute Arbeit in der Wissenschaft zu fördern.

Wir wollen ein europäisches Förderprogramm, dass geflüchteten Wissenschaftler*innen, zum Beispiel aus der Türkei, die Möglichkeit gibt, an Hochschulen in der EU ihre Lehr- und Forschungstätigkeit fortzusetzen.

Die Europäische Forschungsförderung muss einer bedarfsgerechten Grundfinanzierung der Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen weichen, sodass Forschungsfragen an den Herausforderungen der Gesellschaft statt an den Interessen der Konzerne ausgerichtet werden: für den sozial-ökologischen Umbau, die Umstellung der Energie auf zukunftsfähige Energieträger oder den Ausstieg aus der Atomenergieforschung und dem Fusionsprojekt ITER.

Große Unternehmen und ihre Verbände haben zu viel Einfluss auf die Ausrichtung der Forschungs- und Innovationsförderung.

Wir wollen, dass soziale Innovationen und Dienstleistungen stärker verankert werden.

Die Förderung von Rüstungs- und Überwachungstechnologien wollen wir ausschließen.

Dafür arbeiten wir mit der Zivilklausel-Bewegung zusammen, um überall Zivilklauseln für Wissenschaft zu rein zivilen Zwecken zu verankern.

Kulturelle Vielfalt in Europa

Europas Kulturen und Sprachen sind vielfältig und seit tausenden von Jahren beeinflusst von den Kulturleistungen der arabischen Halbinsel und Afrikas.

Geschichtliche Erfahrungen mit den Folgen von weltweitem Krieg und Vernichtung fordern Europa heraus, die Folgen der weltweiten kolonialen Herrschaft aufzuarbeiten und den Eurozentrismus im Denken und im Kulturaustausch zu überwinden.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass im europäischen Gedächtnis die mahnende Erinnerung an den Holocaust lebendig bleibt und in der praktischen Arbeit, in der Gedenkkultur und der kulturellen Bildung einen hohen Stellenwert hat.

DIE LINKE schließt sich der europäischen Kulturbewegung DER VIELEN an.

Wir kämpfen gemeinsam mit den Vertreter*innen der Theater, Kunst- und Kultureinrichtungen sowie ihrer Interessenverbände gegen Rechtspopulismus.

Entschieden treten wir dem Angriff auf die Freiheit der Kunst und populistischem Agieren zur Renationalisierung der Kultur entgegen.

Auch wenn Kulturförderung eine hoheitliche Aufgabe der EU-Mitgliedsländer ist, ist die EU-Kulturpolitik einem demokratischen, weltoffenen Dialog in Europa verpflichtet.

Sie soll Impulse für den Zugang aller zu Kulturleistungen liefern, Europäische Kulturinstitutionen fördern, die Lage der Beschäftigten und von unabhängigen Kulturproduzenten im Kulturbereich verbessern sowie den Eigenwert des inter-kulturellen Dialogs anerkennen, wie er mit der UNESCO-Konvention zu kulturellen Vielfalt festgehalten wurde.

Wir als LINKE fordern ein deutliches Bekenntnis der EU zur öffentlich geförderten Kultur, damit Angebote für alle sozial gerecht zugänglich sind.

Kürzungen und Umschichtungen zulasten von Kultur, die in allen europäischen Ländern nicht zuletzt durch die Finanzkrise verursacht wurden, müssen zurückgenommen werden.

Wir fördern die Schaffung einer föderierten EU-weiten Mediathek der verschiedenen Öffentlich-Rechtlichen Anstalten als alternative Plattform zu kommerziellen Angeboten.

Sie soll mit mehrsprachigen Inhalten und möglichst freier Lizensierung die kulturelle Vielfalt Europas mehr Menschen zugänglich machen Die EU hat mit ihrer Kulturagenda und dem Programm Creative Europe eigene Instrumente, um eine Verbesserung der kulturellen Infrastruktur in den Mitgliedstaaten zu fördern.

Doch das Programm ist unterfinanziert und bisher fast ausschließlich auf die Förderung der Kultur- und Kreativindustrie ausgerichtet.

DIE LINKE fordert eine Aufstockung des Programms Creative Europe im Zeitraum von 2021 bis 2027 auf 2,8 Mrd.

Euro, im Unterschied zum Kommissionsvorschlag von 1,9 Mrd.

Euro.

Dabei orientieren wir auf den kulturellen Eigenwert der Produktionen.