Qualität statt Masse – Neuausrichtung der Agrarförderung

Um die europäische Landwirtschaft an die gesellschaftlichen Herausforderungen anzupassen, muss sich vor allem die Ausgestaltung der aktuellen EU-Agrarförderpolitik grundlegend ändern. Immer noch

kommt der größte Teil der bisher knapp 60 Milliarden Euro, mit denen die Landwirtschaft jährlich subventioniert wird, insbesondere großen Betrieben zugute und fördert so Umweltzerstörung, In dustria li sierung, Höfesterben und Exportorientierung.

Die Mittel belohnen zudem pauschal Bodenbesitz.

Erhalten, was uns erhält

Eine neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) dagegen soll

ausschließlich die über gesetzliche Standards hinausgehenden

Leistungen der Landwirt*innen für das Gemeinwohl fördern und

ihnen so Alternativen zum Prinzip „Wachse oder weiche!“ eröffnen.

Öffentliche Mittel müssen für eine echte Transformation hin zu

einer für Mensch, Natur und Umwelt nachhaltigen Landwirtschaft

verwendet werden. Der Ausbau der ökologischen Landwirtschaft,

eine natur- und artgerechte Landwirtschaft wie auch eine artgerechte und flächengebundene Tierhaltung werden dann gezielt unterstützt.

Gleiches gilt beispielsweise für Betriebe, die weniger oder gar keine Pestizide einsetzen oder Naturschutzmaßnahmen durchführen.

Die bisher überwiegend an der Fläche anknüpfende Förderung, die vor allem industriell wirtschaftenden Betrieben zugutekommt, soll abgeschafft werden.

Nur mit dem Prinzip „öffentliches Geld für öffentliche Leistung“ lassen sich die hohen Agrarzahlungen noch rechtfertigen.

Die Vorgaben für diese Leistungen müssen auf EU-Ebene

definiert werden, damit die Mitgliedstaaten nicht um den nied rigsten Standard konkurrieren.

Voraussetzung für jedwede Förderung ist das Einhalten von Umwelt- und Sozialstandards, die ebenfalls für alle Mitgliedstaaten auf EU-Ebene festgelegt werden

müssen. Im Rahmen der GAP fordern wir einen Naturschutzfonds

von 15 Milliarden Euro jährlich für Naturschutzmaßnahmen in der

Agrarlandschaft.

Die EU muss zum Ziel haben, Kleinbäuer*innen in ärmeren

Ländern dabei zu unterstützen, mit agrarökologischen Methoden

Lebensmittel für lokale und regionale Märkte herzustellen und so

zur Ernährungssicherheit und -souveränität beizutragen.

Gleichzeitig müssen die Länder auch stärker beim Aufbau von Wertschöpfungsketten unterstützt werden.

Wir wollen ein Monitoring der externen Auswirkungen der GAP einführen.

Auch die Übermacht des Einzelhandels trägt dazu bei, dass

Landwirt*innen in Europa in einen brutalen Wettbewerb sowie

Kleinsterzeuger*innen wie etwa in Afrika und Lateinamerika in