Hierfür unterstützen wir die konkrete Pro jektar beit, insbesondere wenn sie strukturelle Veränderungen ermöglicht.

Ein essenzieller Bestandteil der Arbeit muss immer die Einbindung der Betroffenen auf Augenhöhe sein.

Es braucht insgesamt intensivere Anstrengungen, um Betroffene zu empowern und zu

fördern.

Erst mit echter Hilfe zur Selbsthilfe können wir eine langfristige und nachhaltige Verbesserung der Bedingungen erreichen.

Es besteht ein rechtlicher Anspruch auf Teilhabe in den Bereichen

Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit.

Die Defizite bei der Durchsetzung dieses Anspruchs wollen wir sichtbar machen und aufheben.

Präventionsprogramme leisten wichtige Arbeit, um gruppenbe zogener Menschenfeindlichkeit effektiv vorzubeugen.

Daher wollen wir sie stärken und langfristig absichern.

Hass und Hetze finden heute nicht nur auf der Straße, sondern vermehrt auch im Internet und in sozialen Netzwerken statt.

Dagegen wollen wir europäisch vorgehen.

Wir GRÜNE streiten dafür, dass strafbare Meinungsäußerungen schnellstmöglich nach klaren, rechtsstaatlichen Kriterien überprüft, gegebenenfalls gelöscht und tatsächlich verfolgt werden.

Hierfür wollen wir das bereits heute im EU-Recht verankerte „Notice-and-take-down-Verfahren“ weiter konkretisieren.

Rassistische und nationalistische Akteur*innen vernetzen sich

derzeit massiv.

Menschenfeindliche Denkmuster verbreiten sich rasant.

Beides geschieht europaweit.

Um diese Netzwerke und Vorgänge analysieren und effektive Strategien zur Bekämpfung konzipieren zu können, unterstützen wir die europaweite Forschung von Demokratie- und Zivilgesellschaftsinstituten und bauen ihre

Förderung aus.

Sichern und stärken, was uns ausmacht

Wer GRÜN wählt, stimmt für

eine europaweite, ständige, systematische Erfassung von

Straftaten gegen Menschen, die zu einer bestimmten Gruppe

gehören (gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)

eine Aufstockung der Mittel im Kampf gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie einen erleichterten Zugang zu diesen Mitteln für Förderung und Empowerment eine bessere Ausstattung der unabhängigen Gleichbehandlungsstellen

eine wirksame europäische Rechtsgrundlage für die Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet auch gegenüber internationalen Konzernen 3.7 IN UND MIT EUROPA INKLUSION

UND BARRIEREFREIE TEILHABE

VERWIRKLICHEN UND MENSCHEN RECHTE DURCH SETZEN!

Menschen mit Behinderungen müssen in ganz Europa selbstbestimmt

und gleichberechtigt leben können.