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vom 05.09.2026 PDF
#1117
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Jede*r Europäer*in soll sich frei entfalten können.
#1118Niemand wird zurückgelassen.
#1119Es geht fair und gerecht zu.
#1120Diesen Anspruch haben wir an Europa. Alles in allem hat die Europäische Union den Wohlstand
#1121auf dem Kontinent vergrößert.
#1122Aber Anspruch und Wirklichkeit passen nicht zusammen.
#1123Die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Nord und Süd, Ost und West, klaffen auseinander.
#1124Genauso ist es innerhalb der einzelnen Länder. Und die ökonomische
#1125Globalisierung macht es immer schwieriger, soziale Gerechtigkeit zu
#1126organisieren.
#1127Etwa wenn große Konzerne versuchen, Staaten gegeneinander auszuspielen, und die Länder in einen Wettbewerb um die niedrigsten Steuern und die niedrigsten Löhne geraten. Oder wenn
#1128Unternehmen und Vermögende sich ihrer Verantwortung für das
#1129Gemeinwesen mehr und mehr entziehen oder erst gar nicht stellen.
#1130Diese Situation wird nun noch verschärft, weil die Digitalisierung die Art, wie wir leben und arbeiten, radikal verändern wird.
#1131In den letzten Jahren und Jahrzehnten war in der Europäischen
#1132Union sowie in vielen Mitgliedstaaten die Auffassung vorherrschend,
#1133dass die Ökonomie Vorrang vor dem Politischen hat, dass Regeln und
#1134Eingriffe in den freien Markt schädlich sind, dass es nur vom Willen
#1135und Vermögen des Einzelnen abhängt, ob sie oder er glücklich wird.
#1136Diese Auffassung war blind für die gesellschaftlichen Voraussetzungen, die unsere Leben prägen und die es einigen schwerer und anderen leichter machen.
#1137In der Folge ist die Schere zwischen Arm und Reich weit auseinandergegangen.
#1138Vor allem die einseitige Sparpolitik während der Eurokrise hat in einigen Ländern eine ganze Generation ihrer Zukunft beraubt und die Europäische Union gespalten.
#1139Das ist ein ökonomisches, ein soziales Problem und ein demokratisches
#1140Problem: Zu viele leben in Armut, zu viele sind verunsichert, wenden
#1141sich enttäuscht ab, verabschieden sich aus der Gesellschaft.
#1142Stärken, was uns zusammenhält
#1143Wenn wir diese Probleme lösen und mehr Sicherheit, Perspektive und Vertrauen geben wollen, müssen wir europäisch handeln.
#1144Denn angesichts der globalen Herausforderungen, angesichts der
#1145international agierenden Konzerne, die Unternehmenssitze und Produktionen je nach Steuer- und Lohnhöhe verlagern können, stoßen die Nationalstaaten an ihre Grenzen.
#1146Aber ein solidarisches Europa als gemeinsamer Wirtschaftsraum kann ihnen Paroli bieten und einen Rahmen setzen.
#1147Für eine europäische Politik brauchen wir aber einen anderen Geist: Politik muss wieder das Heft des Handelns aufnehmen und wir müssen für Wohlstand, Freiheit und Gerechtigkeit für alle
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