Ab 2030 müssen alle in der EU in den Verkehr gebrachten Kunststoffprodukte wiederverwendbar oder komplett abbaubar sein oder kosteneffizient recycelt werden können.

Plastik ist nicht per se schlecht. Für viele Einsatzgebiete, etwa

in der Medizin, ist Plastik ein wichtiger und sinnvoller Werkstoff.

Problematisch ist die zunehmende Verwendung von Plastik für

Einweg- und Wegwerfprodukte. Denn als langlebiges Produkt darf

Plastik nicht in erster Linie für wenige Minuten verwendet werden, wie das beispielsweise bei Trinkhalmen der Fall ist.

Da, wo es Alternativen gibt, müssen sie auch genutzt werden.

Die Europäische Kommission hat dieses Problem in ihrer

Plastikstrategie aufgegriffen und unter anderem ein Verbot von

Wegwerfprodukten aus Plastik wie Wattestäbchen, Plastikgeschirr

und auch Trinkhalmen angestoßen.

Das ist ein guter Ansatz, bislang sind die Überlegungen der Europäischen Kommission hierzu jedoch nur sehr vage ausgeführt. Wir GRÜNEN setzen uns dafür

ein, dass die Verbotsliste um leichte Plastiktüten wie auch um

Produkte aus der Industrie und der Baubranche ergänzt und dann

konsequent und möglichst zeitnah umgesetzt wird. Auch reicht

ein solches Verbot noch nicht, um den Massen an Einwegplastik

umfangreich Einhalt zu gebieten.

Zudem braucht es eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerf produkte.

Eine solche Abgabe bietet den Anreiz, Verpackungsmüll zu reduzieren, indem die Rohstoffe verteuert werden. Zugleich

Erhalten, was uns erhält

kann dadurch der Anteil von recyceltem Plastik gesteigert werden.

Erdöl und Erdgas zur Produktion von Kunststoffen dürfen nicht subventioniert werden. Die Besteuerung von Plastik muss

in eine umfassende und ambitionierte Strategie zur Einsparung

und Vermeidung von Plastik, zur Steigerung des Mehrweganteils

und für besseres Produktdesign eingebettet werden. Dazu gehört

auch, die Forschung und Entwicklung von alternativen Materialien

auszubauen.

Recycling stärken

Wir wollen das Recycling von Plastik stärken. Auch hier bietet die

Plastikstrategie der EU-Kommission einen guten Ansatz, der jedoch erweitert werden sollte.

Die Recyclingkapazitäten in der EU müssen massiv ausgebaut werden.