europäische Strategie auch mit Blick auf die Brüche in der Geschichte Europas und zur Aufarbeitung europäischer Kolonialgeschichte, um sie zu vermitteln und für die Zukunft daraus zu lernen.

Das Goethe-Institut soll sich strukturell gegenüber europäischen Partnern und der Zivilgesellschaft weiter öffnen und neue Knotenpunkte gemeinsam mit Institutionen der Gastländer

aufbauen.

Auch mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 setzen wir auf den Beitrag von Kultur und Bildung.

Mädchen und Frauen müssen selbst über ihren Lebensweg können frei von Gewalt, Sexismus und Diskriminierung. Lange Zeit hat Europa das

Tempo vorgegeben für die Gleichstellung von Frauen. Heute formieren

sich in vielen Mitgliedsstaaten konservative und rechtspopulistische

Kräfte gegen eine fortschrittliche Gleichstellungspolitik und Frauenrechte.

Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass es keine Rolle rückwärts gibt und es mit der Gleichstellungspolitik weiter vorwärts geht.

Hierfür muss Gleichstellung wieder eine strategische Priorität in Europa werden.

Daher fordern wir eine Fortsetzung der 2015 ausgelaufenen Gleichstellungsstrategie.

Dazu gehören nicht nur spezifische Ziele, Maßnahmen und Sanktionen, sondern auch die konsequente Anwendung von Gender

Mainstreaming und Gender Budgeting in allen Bereichen. Wir streben

die Aufwertung des derzeit nur beratenden Gleichstellungsausschusses

im Europäischen Parlament an.

Durch etablierte und formelle Strukturen kann die Gleichstellungspolitik europaweit ins Zentrum geholt werden.

Wir werden die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 dazu nutzen,

die EU-Gleichstellungspolitik deutlich voranzubringen.

Denn unser Ziel bleibt eine aktive Gleichstellungspolitik, die Wahrung der Frauenrechte und die Beseitigung struktureller Diskriminierung.

Jede Frau hat ein Anrecht auf gesundheitliche Vorsorge, medizinische Information und sexuelle Aufklärung, auf Zugang zu Verhütung und auf eine gute, zeitgemäße medizinische Versorgung rund um Schwangerschaft und Geburt. Keine

Frau darf gezwungen werden, gegen ihren Willen ein Kind auszutragen.

Die Gleichstellung gehört zu den Grundwerten der Europäischen Union

und zum Grundpfeiler der europäischen Identität.

Das gleiche gilt für die Rechte und die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Intersexuellen und queeren Personen.

Auch hier sind gesellschaftliche Errungenschaften des Respekts, der AnV.

Weiter Vorwärts mit der Gleichstellung

V. Weiter Vorwärts mit der Gleichstellung

erkennung und der Gleichstellung in Gefahr.

Für uns sind die Freiheit der sexuellen Orientierung, die geschlechtliche Selbstbestimmung und

der Schutz vor Diskriminierung universelle Menschenrechte, die überall in Europa nicht nur auf dem Papier, sondern in der politischen und gesellschaftlichen Praxis gewahrt sein müssen.

Niemand darf vorschreiben, wie ein Mensch zu sein und auszusehen hat oder mit wem jemand in