Europa: Nach dem Vorbild der deutschen Künstlersozialkasse

sollen Mindeststandards für ein Unterstützungssystem vereinbart werden, um Armut und prekäre Lebensverhältnisse im Alter für Künstlerinnen und Künstler zu verhindern.

Die Buchpreisbindung schützen, sie ist nicht verhandelbar. Sie

ist in vielen Mitgliedstaaten die Gewähr für ein vielfältiges Literaturprogramm, das nicht nur auf Bestseller verkürzt wird.

Sie sichert qualitativen Wettbewerb zwischen kleinen Buchläden

auch auf dem Land mit monopolistischen Verkaufsplattformen

im Internet.

Schutz und Erhalt der kulturellen Identität, des kulturellen

Erbes und eine aktive Geschichtspolitik. Hierzu starten wir eine

europäische Strategie auch mit Blick auf die Brüche in der Geschichte Europas und zur Aufarbeitung europäischer Kolonialgeschichte, um sie zu vermitteln und für die Zukunft daraus zu lernen.

Das Goethe-Institut soll sich strukturell gegenüber europäischen Partnern und der Zivilgesellschaft weiter öffnen und neue Knotenpunkte gemeinsam mit Institutionen der Gastländer

aufbauen.

Auch mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 setzen wir auf den Beitrag von Kultur und Bildung.

Mädchen und Frauen müssen selbst über ihren Lebensweg können frei von Gewalt, Sexismus und Diskriminierung. Lange Zeit hat Europa das

Tempo vorgegeben für die Gleichstellung von Frauen. Heute formieren

sich in vielen Mitgliedsstaaten konservative und rechtspopulistische

Kräfte gegen eine fortschrittliche Gleichstellungspolitik und Frauenrechte.

Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass es keine Rolle rückwärts gibt und es mit der Gleichstellungspolitik weiter vorwärts geht.

Hierfür muss Gleichstellung wieder eine strategische Priorität in Europa werden.

Daher fordern wir eine Fortsetzung der 2015 ausgelaufenen Gleichstellungsstrategie.

Dazu gehören nicht nur spezifische Ziele, Maßnahmen und Sanktionen, sondern auch die konsequente Anwendung von Gender

Mainstreaming und Gender Budgeting in allen Bereichen. Wir streben

die Aufwertung des derzeit nur beratenden Gleichstellungsausschusses

im Europäischen Parlament an.

Durch etablierte und formelle Strukturen kann die Gleichstellungspolitik europaweit ins Zentrum geholt werden.

Wir werden die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 dazu nutzen,

die EU-Gleichstellungspolitik deutlich voranzubringen.

Denn unser Ziel bleibt eine aktive Gleichstellungspolitik, die Wahrung der Frauenrechte und die Beseitigung struktureller Diskriminierung.

Jede Frau hat ein Anrecht auf gesundheitliche Vorsorge, medizinische Information und sexuelle Aufklärung, auf Zugang zu Verhütung und auf eine gute, zeitgemäße medizinische Versorgung rund um Schwangerschaft und Geburt. Keine

Frau darf gezwungen werden, gegen ihren Willen ein Kind auszutragen.

Die Gleichstellung gehört zu den Grundwerten der Europäischen Union