sinnvolle Prinzip der Eigenverantwortung zu einer unerträglichen Belastung für eine ganze Generation, die dem europäischen Geist ganz fundamental widerspricht. Deshalb muss Europa eine Antwort geben

gegen die Perspektivlosigkeit.

Wenn für Banken in kurzer Zeit milliardenschwere Hilfsprogramme aufgelegt werden konnten, dann muss das auch für die Jugend Europas möglich sein.

Wir wollen eine europäische Identität fördern, die bei den Europäerinnen und Europäern stärker neben die Verbundenheit mit ihren Mitgliedstaaten und Regionen treten soll.

Dafür ist die gemeinsame Kultur ein wichtiger Motor.

Wir wollen auch über Kultur, Bildung und den Austausch zwischen unseren Gesellschaften erreichen, dass die Bedeutung dieses

einmaligen Projekts Europa für jeden Einzelnen und jede Einzelne deutlich spürbar, erlebbar und gestaltbar wird.

Wir wollen ein Europa, das für die Bürgerinnen und Bürger da ist, das Freiraum, Kreativität und Ideen für alle ermöglicht.

Deshalb können wir es nicht zulassen, dass in Europa Regierungen den Einfluss und Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Initiativen, von Künstlerinnen und Künstlern systematisch einschränken.

Demokratie kann ohne eine plurale, kreative und kritische Zivilgesellschaft nicht funktionieren.

1. Demokratie verteidigen und sichern

Die demokratischen Grundrechte gelten in ganz Europa. Kaum sonst auf

IV. Freiheit schützen und auf die jugend bauen

der Welt werden sie in einem vergleichbaren Ausmaß geschützt. Aber

sie stehen zusehends unter Druck.

Wir wollen sie verteidigen und für die Zukunft sichern.

Was wir machen:

Weniger Geld für Mitgliedsstaaten, die demokratische und

rechtsstaatliche Prinzipien missachten. Europa muss seine

Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

besser schützen.

Bestehende Verfahren gegen zuwider handelnde Mitgliedsstaaten funktionieren nur unzureichend.

Deshalb unterstützen wir das Vorhaben der Europäischen Kommission für

einen Mechanismus, der Mitgliedsstaaten bei Verstößen gegen

rechtsstaatliche Standards die Zuwendungen aus dem EU-Haushalt spürbar kürzt.

Dabei ist klar: Es werden die nationalen Regierungen sanktioniert und nicht die Empfängerinnen und Empfänger von EU-Geldern.

Fonds für europäische Grundwerte.

Wir brauchen auch Instrumente, mit denen wir unsere Wertegemeinschaft präventiv stärken können.

Deshalb wollen wir im EU-Haushalt einen „Fonds für europäische Grundwerte“ einrichten.

Damit könnten Nichtregierungs- und zivilgesellschaftliche Organisationen überall dort direkt unterstützt werden, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit besonders unter Druck stehen.

Grundwerte-Überprüfung aller Mitgliedsstaaten und gezielte