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vom 18.09.2025 PDF
#923
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Hierzu gehören beispiels- weise die „Kulturhauptstadt Europas“, das „Europäische Kulturerbe-Siegel“, die Online-Bibliothek „Europeana“ oder die „Europäischen Tage des Denk- mals“.
#924Auf diese Weise leistet das Programm einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der kulturell-künstlerischen Bildung in Europa.
#925Bei diesen Initiativen kommt den Mitgliedstaaten die tragende Rolle zu.
#926Modernes Urheberrecht Wir wollen das Urheberrecht den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen.
#927Ziel muss ein gerechter Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern sein.
#928Markeninhaber, Urheber und an-dere Kreative brauchen wirkungsvollen Schutz vor Rechtsverletzungen im digi-talen Netz.
#929Deshalb streben wir den Ausbau verbindlicher europäischer und internationaler Vereinbarungen an.
#930Vielfalt und Qualität in der Medienlandschaft Meinungs- und Informationsfreiheit sind notwendige Grundlagen unserer frei- heitlich-demokratischen Grundordnung.
#931Freie und starke Medien sind ein zent-71 rales Element.
#932Ihre Vielfalt wollen wir auch in Zukunft unterstützen.
#933Wir wol- len daher auch die Rahmenbedingungen in Europa so gestalten, dass sich die Medienlandschaft bestmöglich entwickeln und ihrem Kulturauftrag nachkom-men kann.
#934Zuschauer, Hörer oder Leser können nicht mehr unterscheiden, ob Inhalte beispielsweise über den „klassischen“ Rundfunk oder über das Internet zu ih- nen gelangen.
#935Heute nutzen wir den Computer auch als Fernseher und ge- hen mit dem Fernseher auch ins Internet.
#936Diese technische Konvergenz der Medien prägt die aktuelle Entwicklung der Medienwelt.
#937In Zukunft werden sich daher medienrechtliche und netzpolitische Fragen immer stärker überschneiden.
#938Die europäische Politik muss den Rechtsrahmen an die neuen Bedingungen anpassen.
#939Angesichts der zunehmenden Konvergenz ist es wichtig, ein neues Verständnis zu entwickeln, wie audio-visuelle Medien, elektronische Dienste und Anwendungen zusammenwirken.
#940Wir setzen uns hier für ein einheitliches Regulierungsniveau ein.
#941Bestehende Überregulierung wollen wir abbauen.
#942Wir wollen für alle Medien faire Wettbewerbschancen.
#943Inhalte aller Medien müssen sich refinanzieren und es müssen sich neue Geschäftsmodelle entwi-ckeln können.
#944Wir setzen uns dafür ein, die Richtlinie über audiovisuelle Me-diendienste zu überprüfen und anzupassen.
#945So wollen wir beispielsweise die quantitativen Werberegeln deregulieren.
#946Außerdem lehnen wir weitere Werbe-verbote ab.
#947Wir wollen mediale Vielfalt und journalistische Chancengleichheit im Internet auch auf europäischer Ebene sicherstellen.
#948Deshalb setzen wir uns für Netz- neutralität ein: Bestimmte Daten dürfen bei der Durchleitung im Internet nicht bevorzugt werden.
#949Zugleich soll es möglich bleiben, spezielle Dienste zuzu- lassen.
#950Eine Schlechterstellung innerhalb von Dienstklassen ist unzulässig.
#951Zu- dem wollen wir Plattformneutralität: Gleichgültig ob Smartphone, Tablet, PC oder internetfähiger Fernseher – Filme, Fernsehen und Videos müssen auf allen Endgeräten leicht auffindbar und zugänglich sein.
#952Für den Erhalt des digitalen Antennenfernsehens (DVB-T2) müssen geeig- nete europäische Rahmenbedingungen geschaffen werden.
#953Bei der Ausgestaltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung ist darauf zu achten, dass Refinanzierungsmöglichkeiten der medialen Inhalteproduktion er-halten bleiben.
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