Stattdessen werden KMU’s hierdurch zunehmend vom Markt verdrängt.

Wir wollen das ändern.

Netzpolitik Die digitale Revolution hat die sozialen und wirtschaftlichen Strukturen in ganz Europa verändert.

Freier und gleicher Zugang zum Internet ist heute eine Grundvoraussetzung für die zivilgesellschaftliche Teilnahme.

Jeder Bürger sollte die Möglichkeit haben, auch anonym Zugang zum Internet zu erhalten.

Wir PIRATEN wollen ein Recht auf “digitale Teilhabe” in die Europäische Charta der Grundrechte mit aufnehmen.

Netzneutralität Das Prinzip der Netzneutralität muss zu Europäischem Recht erhoben werden, um starke Anreize für Investitionen, fairen Wettbewerb und die Gleichbehandlung Aller im digitalen Raum zu setzen.

Jeder muss Zugang zu einer Internetverbindung erhalten können, die keinen Dienstleister oder Wettbewerber diskriminiert und von keinem diskriminiert wird.

Maßnahmen zum Management des Internetdatenverkehrs sollen nur aus technischen Gründen in besonderen Ausnahmefällen gestattet werden.

Sie müssen zudem in einer nachvollziehbaren und transparenten Art und Weise durchgeführt werden.

Diskriminierungsfreier Zugang zum Internet muss in der gesamten EU sichergestellt sein.

Wir lehnen Maßnahmen der Telekommunikationsgesellschaften ab, welche den freien Zugang einschränken oder gefährden.

Wir beziehen uns dabei speziell auf aktuelle Vorschläge der EU-Kommission (“Kroes Telekom-Paket”), welche aufgrund der Lobbyarbeit von Providern und Telekommunikationsunternehmen keine rechtliche Verpflichtung beinhalten, das Prinzip der Netzneutralität zu gewährleisten.

Ausbau der Netzinfrastruktur Wir PIRATEN unterstützen nachdrücklich den europaweiten Ausbau modernster Kommunikationsinfrastruktur.

Unser Ziel ist es, Breitbandzugang für alle Einwohner der EU vorzuhalten.

Beim Ausbau und Modernisierung der Netze muss aber die Schaffung von Infrastrukturmonopolen unbedingt vermieden werden.