werb herrscht, wo die Steuer- und Abgabenbelastung

unternehmerische Initiative

nicht abwürgt, wo Investoren sich auf eine leistung

sfähige und schlanke Verwaltung

und Justiz verlassen können, wo Löhne sich an der P

roduktivität orientieren und wo

die Staatsausgaben und die Verschuldung in einem tr

agfähigen Verhältnis zum Brutto

inlandsprodukt (BIP) stehen.

Den ESM zurückfahren

Den ESM zurückfahren

Den ESM zurückfahren

Den ESM zurückfahren

Um zu gewährleisten, dass der ESM nicht zur dauerha

ften Finanzierung von Staats

schulden einzelner Eurozonen-Mitglieder missbraucht

wird, soll seine Ausleihkapazität

kontinuierlich wieder zurückgeführt werden, wenn di

e Schuldentragfähigkeit der ein

zelnen Staaten erreicht ist. So können sich die Sta

aten und ihre Gläubiger darauf ein

stellen, dass der ESM nicht dauerhaft als Nothelfer

zur Verfügung steht. Sie müssen

dann zukünftig ihre Schuldentragfähigkeit selbst si

cherstellen, ohne auf Hilfe von Au

ßen bauen zu können.

Insolvenzrecht für Staaten schaffen

Insolvenzrecht für Staaten schaffen

Insolvenzrecht für Staaten schaffen

Insolvenzrecht für Staaten schaffen

Austritt aus dem Euro ermöglichen