Auf diesem Weg zur Stabilitätskultur in Europa sind

wir ein gutes Stück vorangekommen. In

zwischen wurden die Defizitregeln sowie automatisch

e Sanktionen für Defizitsünder durchge

setzt, ebenso wie die Vorab-Vorlage der nationalen

Haushalte bei der EU-Kommission, natio

nale Schuldenbremsen, makroökonomische Richtwerte u

nd die Pflicht zur Rückführung der

Gesamtverschuldung auf unter 60 Prozent des Bruttoi

nlandsprodukts. Das sind Erfolge libera

ler Politik in Europa. Die Reformnotwendigkeiten bl

eiben jedoch groß, auch wenn die akuten

Krisenszenarien derzeit in den Hintergrund getreten

sind. Ein Nachlassen der Reformanstren

gungen wäre eine große Gefahr, denn die Schuldentra

gfähigkeit ist nicht nur ein Thema für

die Krisenstaaten, es geht auch um nachhaltiges Wir

tschaften im Interesse der nächsten Ge

nerationen.

Europa wird nur dann erfolgreich sein, wenn wir ein

en Weg finden, die internationale Wettbe

werbsfähigkeit der Mitgliedstaaten zu steigern. Dab

ei darf es nicht sein, wie zum Beispiel

Grüne und SPD im Europäischen Parlament fordern, da

ss Mitgliedstaaten ihre Schulden in

Form eines Altschuldentilgungsfonds oder durch Euro

bonds auf Europa abladen. Vielmehr

müssen wir mittelfristig auch weitere Schritte zur

Koordinierung der Wirtschafts- und Finanz

politik ins Auge fassen. Jugendarbeitslosigkeit und

der Zerfall staatlicher und wirtschaftlicher