der Höhe nach begrenzt und nur gegen

strikte Auflagen gewährt werden. Ohne Sanierung der

öffentlichen Finanzen und Strukturre

formen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kö

nnen die Mitgliedstaaten ihre Schul

dentragfähigkeit nicht zurück gewinnen. Als Hilfe z

ur Selbsthilfe ist Solidarität geboten, auch

wenn es einen langen Atem braucht.

Auf diesem Weg zur Stabilitätskultur in Europa sind

wir ein gutes Stück vorangekommen. In

zwischen wurden die Defizitregeln sowie automatisch

e Sanktionen für Defizitsünder durchge

setzt, ebenso wie die Vorab-Vorlage der nationalen

Haushalte bei der EU-Kommission, natio

nale Schuldenbremsen, makroökonomische Richtwerte u

nd die Pflicht zur Rückführung der

Gesamtverschuldung auf unter 60 Prozent des Bruttoi

nlandsprodukts. Das sind Erfolge libera

ler Politik in Europa. Die Reformnotwendigkeiten bl

eiben jedoch groß, auch wenn die akuten

Krisenszenarien derzeit in den Hintergrund getreten

sind. Ein Nachlassen der Reformanstren

gungen wäre eine große Gefahr, denn die Schuldentra

gfähigkeit ist nicht nur ein Thema für

die Krisenstaaten, es geht auch um nachhaltiges Wir

tschaften im Interesse der nächsten Ge

nerationen.

Europa wird nur dann erfolgreich sein, wenn wir ein

en Weg finden, die internationale Wettbe

werbsfähigkeit der Mitgliedstaaten zu steigern. Dab

ei darf es nicht sein, wie zum Beispiel