die großen Finanzinstitute betroffen hät

te, sondern auch die Spareinlagen von Millionen Men

schen und damit oft verbunden auch die

individuelle Altersversorgung sowie die Versorgung

der mittelständischen Wirtschaft mit Kre

diten. Wir Liberalen haben diesen Weg von Beginn an

als Übergangslösung unterstützt, mit

der Perspektive, mittelfristig die Stabilitätsunion

wiederherzustellen. Deshalb haben wir im

mer darauf bestanden, dass die Hilfen zeitlich und

der Höhe nach begrenzt und nur gegen

strikte Auflagen gewährt werden. Ohne Sanierung der

öffentlichen Finanzen und Strukturre

formen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kö

nnen die Mitgliedstaaten ihre Schul

dentragfähigkeit nicht zurück gewinnen. Als Hilfe z

ur Selbsthilfe ist Solidarität geboten, auch

wenn es einen langen Atem braucht.

Auf diesem Weg zur Stabilitätskultur in Europa sind

wir ein gutes Stück vorangekommen. In

zwischen wurden die Defizitregeln sowie automatisch

e Sanktionen für Defizitsünder durchge

setzt, ebenso wie die Vorab-Vorlage der nationalen

Haushalte bei der EU-Kommission, natio

nale Schuldenbremsen, makroökonomische Richtwerte u

nd die Pflicht zur Rückführung der

Gesamtverschuldung auf unter 60 Prozent des Bruttoi

nlandsprodukts. Das sind Erfolge libera

ler Politik in Europa. Die Reformnotwendigkeiten bl

eiben jedoch groß, auch wenn die akuten

Krisenszenarien derzeit in den Hintergrund getreten