Ganzes nicht noch einmal in Gefahr brin

gen. Jeder Mitgliedstaat muss jeweils für sich geno

mmen die Stabilitätserfordernisse erfüllen.

Diese Eigenverantwortlichkeit stabilisiert das Gesa

mtsystem und erzeugt wünschenswerten

Druck zu Gunsten einer ehrlichen und wettbewerbsger

echten Wirtschafts- und Finanzpolitik in

den Mitgliedstaaten unter dem Dach der gemeinsamen

Währung. Unterschiedliche Finanzie

rungsspielräume und Zinssätze sind das Preissignal

für die unterschiedliche Einschätzung der

Bonität und Wettbewerbsfähigkeit der Institutionen

und Staaten, die Anleihen auf dem Markt

platzieren. Dieses Preissignal darf nicht künstlich

eingeebnet werden.

Dabei setzen wir auf die garantierte Unabhängigkeit

der EZB und eine eigenständige EU

Kommission, die Fehlentscheidungen der Mitgliedstaa

ten korrigieren soll. Mit dem Bruch des

Stabilitätspaktes 2003 durch die rot-grüne Regierun

g in Deutschland und auch durch Frank

reich, wurden die Grundlagen für die heutige Hausha

lts- und Finanzkrise gelegt. Für viele

Deutsche waren die Maastrichter Stabilitätskriterie

n die entscheidende Voraussetzung für

ihre Zustimmung zur Einführung des Euros, zumal die

historischen Erfahrungen von Inflation

vor allem bei den Älteren nachwirken. Deren Aufweic

hung führte jedoch dazu, dass sich nicht

wettbewerbsfähige Länder nahezu grenzenlos über Sch

ulden finanzieren konnten. Eine der