dene Geschwindigkeiten in Europa

Die europäische Integration ist bereits heute mit a

llen 28 Mitgliedstaaten sehr schwie

rig. Deshalb möchten wir mehr Möglichkeiten für unt

erschiedliche Tiefen und Ge

schwindigkeiten bei der Integration schaffen. Denn

Mitgliedstaaten, die an der Wei

terentwicklung der EU nicht oder nur langsamer teil

nehmen wollen, sollen die anderen

nicht aufhalten. Wo ein gemeinsames Vorgehen nicht

möglich ist, bewirkt ein Europa

der verschiedenen Geschwindigkeiten politischen For

tschritt, zeitliche Flexibilität und

Rücksichtnahme auf besondere nationale Gegebenheite

n. Wir wollen ein transparen

tes Europa. Die Politik der völkerrechtlichen Neben

absprachen einiger Mitgliedstaaten

wollen wir auf ein Minimum beschränken und dort, wo

es sinnvoll ist, die Mitgliedstaa

ten dazu ermuntern, das mit dem Vertrag von Lissabo

n eingeführte Instrument der

verstärkten Zusammenarbeit zu nutzen. Eine so verst

andene Integration würde in der

EU auch künftig Raum lassen für Großbritannien oder

andere integrationsskeptische

Länder, ohne dass damit integrationsfreudigere Staa

ten ausgebremst würden. Ein Eu

ropa der verschiedenen Geschwindigkeiten darf aber

nicht zu einem Europa der Euro

päer erster und zweiter Klasse werden.

Substanzielle Hoheitsübertragungen kü