Durch Beispiel Menschenrechte und Demokratie glaubw

ürdig fördern

Aus unserer europäischen Geschichte haben wir geler

nt. Wir wollen unsere Werte und

Grundüberzeugungen, etwa die weltweite Ächtung der

Todesstrafe, gemeinsam vo

ranbringen. Wir wollen der Hort hoher Menschenrecht

standards sein, eine Union, die

ihren eigenen hohen Ansprüchen gerecht wird. Deshal

b treten wir innerhalb und au

ßerhalb der Europäischen Union engagiert für Vielfa

lt und Gleichstellung sowie gegen

Diskriminierung, Rassismus und Homophobie ein. In d

er Demokratieförderung muss

die EU flexibler und schneller auf Entwicklungen in

unserer Nachbarschaft reagieren

können. Dabei sollte sie unter anderem die Expertis

e der deutschen politischen Stif

tungen heranziehen, aber auch ihr eigenes Instrumen

tarium verbessern.

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ehrlich führe

Mit der Türkei verbindet uns seit Jahrzehnten eine

tiefgreifende Partnerschaft und die

gemeinsame Mitgliedschaft in der NATO. Es darf jedo

ch – wie in alle Fällen – keine

„Rabatte“ bei der Erfüllung der Beitrittskriterien

geben. Wir ermutigen die Türkei, den

notwendigen Reformprozess in Richtung Rechtsstaat u

nd Menschenrechte entschlos

sener voranzutreiben.

Beitrittsperspektiven als Reformmotor erhalten