nen wir Europa stärker machen und

zugleich als Kontinent der Möglichkeiten zu einem e

rfolgreichen Modell entwickeln, das Vor

bild und Inspiration für all jene ist, die noch in

Unfreiheit leben müssen. Die großen pro

europäischen Demonstrationen in der Ukraine erinner

n uns einmal mehr an dieses Verspre

chen und bestärken uns diesen Weg insgesamt weiterz

ugehen.

Während die EU in der Handelspolitik und die Euro-Z

one in Währungsfragen einheitlich agiert,

ist die europäische Außenpolitik immer noch zu star

k fragmentiert und wird in wesentlichen

Fragen von den Mitgliedstaaten der EU, nicht der Un

ion selber gestaltet. Das Prinzip der Ein

stimmigkeit macht dabei schnelle Entscheidungen sch

wierig. In allen größeren Krisen der

letzten Jahre (Libyen, Mali oder Syrien) war die EU

gespalten, die Verhandlungsmacht Europas

geschwächt.

Wir wollen den Weg der Erweiterung der Europäischen

Union verantwortungsvoll weitergehen,

weil wir keinem Nachbarn, der unsere Werte teilt, e

ine Absage erteilen werden. Dazu müssen

nicht nur die Beitrittskandidaten die in den Europä

ischen Verträgen vorgesehenen Bedingun

gen dauerhaft erfüllen, auch die Europäische Union

selbst muss ihre Strukturen anpassen und

aufnahmefähig sein. Für alle weiteren Erweiterungss

chritte gilt: „Rabatte“ bei der Erfüllung

der Kriterien wie in der Vergangenheit darf es nich