päische Regionalpolitik ist bisher allzu sehr auf d

en Ausgleich von infrastrukturellen Nachtei

len konzentriert und dies in besonderem Maße für di

e ärmsten Regionen in den ärmeren Län

dern. Dies sind aber oft entlegene, ländliche Regio

nen, die nicht wirklich das Potential für

eine innovative industrielle Entwicklung bieten. Di

e Hilfe verpufft dann oft in touristisch oder

rein agrarisch orientierten Programmen, deren Gehal

t an Wertschöpfung begrenzt ist.

Schlimmer noch, sie hat in der Vergangenheit sogar

eher zu Immobilienblasen beigetragen als

die nachhaltige Entwicklung gefördert. Dies hat auc

h innerhalb der geförderten Länder regio

nale Konsequenzen: Potential haben jene eher urbani

sierten Regionen, wo sich das techni

sche Wissen und die qualifizierten Arbeitskräfte de

s Landes zusammenballen. Aber weder der

Regulierungsrahmen noch die Ausbildungs- und Förder

struktur waren dabei bisher hilfreich.

Das muss sich ändern, auch mit europäischer Hilfe z

ur Selbsthilfe.

Deutschland hat durch eine entschiedene Reformpolit

ik und eine kluge Tarifpolitik seine

Wettbewerbsfähigkeit im letzten Jahrzehnt gesteiger

t. Dies drückt sich in der Exportstärke

unseres Landes aus, von der Europa insgesamt profit

iert. Wir lehnen alle Versuche ab, die

deutsche Wettbewerbsfähigkeit künstlich zu schwäche

n oder gar mit politischen Sanktionen

zu belegen, wie dies teils von linken Parteien gefo