r Waffengleichheit zwischen dem Mittel

stand und internationalen Konzernen.

Europa braucht dringend Wachstumsimpulse. Dabei geh

t es nicht um Wachstum auf Pump –

wir lehnen schuldenfinanzierte Konjunkturpakte ab.

Vielmehr gilt es bestehende Instrumente

besser zu nutzen und durch das Erschließen neuer Mä

rkte Wachstum zu schaffen. Die euro

päische Regionalpolitik ist bisher allzu sehr auf d

en Ausgleich von infrastrukturellen Nachtei

len konzentriert und dies in besonderem Maße für di

e ärmsten Regionen in den ärmeren Län

dern. Dies sind aber oft entlegene, ländliche Regio

nen, die nicht wirklich das Potential für

eine innovative industrielle Entwicklung bieten. Di

e Hilfe verpufft dann oft in touristisch oder

rein agrarisch orientierten Programmen, deren Gehal

t an Wertschöpfung begrenzt ist.

Schlimmer noch, sie hat in der Vergangenheit sogar

eher zu Immobilienblasen beigetragen als

die nachhaltige Entwicklung gefördert. Dies hat auc

h innerhalb der geförderten Länder regio

nale Konsequenzen: Potential haben jene eher urbani

sierten Regionen, wo sich das techni

sche Wissen und die qualifizierten Arbeitskräfte de

s Landes zusammenballen. Aber weder der

Regulierungsrahmen noch die Ausbildungs- und Förder

struktur waren dabei bisher hilfreich.

Das muss sich ändern, auch mit europäischer Hilfe z

ur Selbsthilfe.

Deutschland hat durch eine entschiedene Reformpolit