nenmarkt etwa sind immer noch unzu

reichend verwirklicht. Das nächste große Projekt is

t der digitale Binnenmarkt. Einheitliche

und einfache Regeln und Marktzugang in allen Wirtsc

haftsbereichen sind besonders wichtig

für kleinere und mittlere Unternehmen, bei denen di

e meisten Arbeitsplätze geschaffen wer

den. Im Interesse dieser kleineren Unternehmen lieg

t auch eine strenge Anwendung des EU

Wettbewerbsrechts. Die EU sorgt mit ihren Regeln fü

r Waffengleichheit zwischen dem Mittel

stand und internationalen Konzernen.

Europa braucht dringend Wachstumsimpulse. Dabei geh

t es nicht um Wachstum auf Pump –

wir lehnen schuldenfinanzierte Konjunkturpakte ab.

Vielmehr gilt es bestehende Instrumente

besser zu nutzen und durch das Erschließen neuer Mä

rkte Wachstum zu schaffen. Die euro

päische Regionalpolitik ist bisher allzu sehr auf d

en Ausgleich von infrastrukturellen Nachtei

len konzentriert und dies in besonderem Maße für di

e ärmsten Regionen in den ärmeren Län

dern. Dies sind aber oft entlegene, ländliche Regio

nen, die nicht wirklich das Potential für

eine innovative industrielle Entwicklung bieten. Di

e Hilfe verpufft dann oft in touristisch oder

rein agrarisch orientierten Programmen, deren Gehal

t an Wertschöpfung begrenzt ist.

Schlimmer noch, sie hat in der Vergangenheit sogar

eher zu Immobilienblasen beigetragen als

die nachhaltige Entwicklung gefördert. Dies hat auc