Eine leistungsfähige und freie Forschung ist die Voraussetzung für eine innovationsfähige Gesellschaft.

Diese ist Bedingung für neue, marktfähige Produkte und hochwertige Arbeitsplätze.

In einer globalisierten Welt stehen Europa und Deutschland im Wettbewerb um die besten Köpfe, knappe finanzielle Ressourcen und die attraktivsten Rahmenbedingungen.

Europa ist ein Standort des Wissens, Europa hat auch eine blühende Forschungslandschaft und besonders Deutschland liegt bei der Anmeldung von Patenten immer noch weit vorne.

Doch das große Problem ist: Das Umwandeln des Wissens in Produkte.

Ob der Video-Rekorder, das Fax-Gerät oder das MP3-Format: Allesamt in Deutschland erfunden, doch keine dieser Innovationen ist in Deutschland in Produktion gegangen.

Uns bieten sich in Europa jedoch neue Chancen.

Mit der Einrichtung des EIT, des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie, haben wir einen großen Schritt der Umstrukturierung getan.

Es werden Mittel für diese Einrichtung aus dem Landwirtschaftshaushalt kommen.

Im Nachhinein ist dies die klare Durchsetzung einer alten FDP-Position: EU-Gelder sollen die Zukunft gestalten und nicht die Vergangenheit verlängern.

Die Rahmenbedingungen für Forschung in Europa sind nicht optimal.

Bürokratische Hindernisse, finanzielle Engpässe und ideologische Hemmnisse erschweren Forschern ihre Arbeit und treiben Wissenschaftler in Länder, in denen sie besser und freier arbeiten können.

Wir brauchen eine Forschungsfreiheitsinitiative.

Daher war es auch so wichtig, die Weichen für das weltgrößte Forschungsrahmenprogramm richtig zu stellen.

EU-Forschungsrahmenprogramm mit einer Laufzeit von sieben Jahren ist immerhin mit 52 Milliarden Euro ausgestattet.

Nach wie vor gilt es, das Ziel der so genannten „Lissabon-Strategie“ zu erreichen und Europa zur dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsregion der Welt zu machen.

Alle hierfür notwendigen forschungs- und technologiepolitischen Aktivitäten müssen heute neu definiert und auf das Europa der 27 ausgerichtet werden.

Auch wenn absehbar ist, dass Europa im Jahre 2010 nicht 3% des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung einsetzen wird, so gilt es einen neuen Zeithorizont abzustecken.

In diesem Prozess muss Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen und 2010 die 3-Prozent-Zielmarke erreichen.

Das bisher angewandte Subsidiaritätsprinzip, wonach jeder Mitgliedstaat eigene Akzente setzen kann, darf auch im Forschungsbereich nicht angetastet werden.

Die FDP lehnt Denkblockaden und ideologische Fixierung auf bestimmte Technologien ab.

Fusionsforschung, kerntechnische Sicherheitsforschung, Stammzellenforschung und Grüne Gentechnik, Biotechnologie und Nanotechnologie dürfen nicht stigmatisiert, sondern müssen in wettbewerblichen Verfahren unter transparenten Rahmenbedingungen gefördert werden.

Forscher wollen forschen.

Sie wollen auch bei europäischen Forschungsprojekten nicht mit überbordender EU-Bürokratie die Zeit vergeuden.

Wir Liberale fordern, den Verwaltungsaufwand beim Beantragen der Forschungsmittel klar zu reduzieren, damit auch kleine und mittelständische Unternehmen eine Möglichkeit haben, in den Genuss dieser Mittel zu kommen.

Forschungseinrichtungen sollen die Möglichkeit erhalten, sich an ausgegründeten Unternehmen so zu beteiligen, wie es für sie wirtschaftlich vernünftig ist.

An solchen erfolgreichen Unternehmen, die der Forschungseinrichtung Rückflüsse bringen, soll auch eine dauerhafte Beteiligung möglich sein.

Beste Forschung braucht einen effektiven Schutz geistigen Eigentums.

Ein europäisches Patent- und Urheberrecht muss für echten Schutz gegenüber globalen Produktpiraten sorgen.

Die FDP fordert: eine Strategie für innovationsfreundliche „Lead Markets“ weiteren Bürokratieabbau im 7.

Forschungsrahmenprogramm besser geschützte Rechte am geistigen Eigentum und die Schaffung eines europäischen Patentes mit Erleichterungen, insbesondere für Mittelständler die Gestaltung eines gemeinsamen europäischen Arbeitsmarkts für Forscher den schnellen Aufbau des EIT mit den Innovationsschwerpunkten Energiesubstitution und Energieeffizienz die Förderung regionaler Innovationstätigkeit durch neue Programme für die Kohäsionspolitik überarbeitete Regeln über staatliche Beihilfen für Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation, zudem bessere Leitlinien für FuE-Steueranreize 7.