Fundstellen zum Thema: "Einzel"
Vergleich zum Thema "Einzel"
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Im Folgenden finden Sie Auszüge aus den Grundsatzprogrammen und Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zum Thema "Einzel".
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AFD - Grundsatzprogramm
Programm für Deutschland. vom 27.06.2016
29 FundstellenDas Thema wurde 29 Mal in diesem Dokument gefunden.| 2062 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 2062 Mal
#177
Wir sind dagegen, die EU in einen zentralistischen Bundesstaat umzuwandeln.
#178
Stattdessen treten wir dafür ein, die EU zurückzuführen zu einer Wirtschaftsund Interessengemeinschaft souveräner, lose verbundener Einzelstaaten in ihrem ursprünglichen Sinne.
#179
Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.
#193
Wir fordern im Gegenteil das Subsidiaritätsprinzip konsequent beizubehalten und Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückzugeben.
#194
Die Vision eines europäischen Großstaates läuft zwangsläufig darauf hinaus, dass die EU-Einzelstaaten, mit den sie tragenden Völkern, ihre nationale Souveränität verlieren.
#195
Aber nur die nationalen Demokratien, geschaffen durch ihre Nationen in schmerzlicher Geschichte, vermögen ihren Bürgern die nötigen und gewünschten Identifikationsund Schutzräume zu bieten.
#340
Weisungsfreie Staatsanwälte, unabhängige Richter und parteiferne Rechnungshöfe Die AfD will die Einflussnahme der politischen Parteien auf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten beenden und für die Zukunft ausschließen.
#341
Auch wollen wir die Praxis ändern, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und im Einzelfall dem Justizminister berichtspflichtig ist.
#342
Die Unabhängigkeit der dritten Gewalt muss durch eine Selbstverwaltung der Justiz ausgebaut werden, wie es in vielen anderen europäischen Ländern bereits üblich ist.
#475
Programm für Deutschland | Arbeitsmarkt und Sozialpolitik 5.
#476
Arbeitsmarkt von unnötiger Bürokratie befreien Das geltende Arbeitsrecht ist in zahlreiche Einzelgesetze aufgespalten, die durch Richterrecht zu einem System zusammengefügt werden müssen.
#477
Dieser Zustand währt seit vielen Jahren und ist mit Grundsätzen qualitätsvoller Gesetzgebung nicht vereinbar.
#478
Zudem sind ungezählte Einzelfragen Gegenstand einer unübersichtlichen und regional unterschiedlichen Einzelfallrechtsprechung, welche eine angemessene Berechenbarkeit der Rechtslage kaum mehr möglich macht.
#479
Daher ist es dringend geboten, ein Arbeitsgesetzbuch zu schaffen, dass sowohl die Einzelgesetze sys- tematisch zusammenführt als auch der überbordenden und uneinheitlichen Rechtsprechung ein Ende bereitet.
#480
Bundesagentur für Arbeit auflösen und kommunale Jobcenter aufwerten Die AfD will die Bundesagentur für Arbeit auflösen und ihre Aufgaben vor allem auf kommunale Jobcenter übertragen.
#865
Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
#866
Die Entscheider des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mussten seit Ende 2014 die Pauschalanerkennung ganzer Volksgruppen vornehmen, anstatt Einzelentscheidungen zu treffen.
#867
Nachprüfungen von Identität, Herkunft, Staatsangehörigkeit usw.
#917
Es muss in erster Linie auf Einwanderungswillige aus dem Ausland Anwendung finden.
#918
Nur in Einzelfällen soll- te es auch schon in Deutschland befindlichen Ausländern ohne Daueraufenthaltsberechtigung offen stehen, wie zum Beispiel Ausländern aus Drittstaaten, die in Deutschland ein Studium absolviert haben.
#919
Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien.
#1037
Staatliche Subventionen reduzieren und befristen Den Subventionsdschungel von EU, Bund, Ländern, Kommunen und der Sonderfonds wollen wir so konsequent lichten, wie dies eine Prüfung auf Wirksamkeit und Effizienz nahelegt.
#1038
Sofern im Einzelfall Subventionen wirtschaftspolitisch sinnvoll erscheinen, sind sie zeitlich zu befristen.
#1039
Jenseits der Daseinsvorsorge darf der Staat nur in Ausnahmefällen unternehmerisch tätig sein.
#1112
Damit entfallen rein steuerliche Motive für komplexe gesellschaftsrechtliche Strukturen mit zusätzlichem Arbeitsaufwand bei Unternehmen und Behörden.
#1113
Gewinne aus unternehmerischen Tätigkeiten bei den Gesellschaftern und Einzelunternehmern müssen rechtsformunabhängig über alle Ebenen einer identischen Ertragsteuerbelastung unterliegen.
#1114
Obergrenze für Steuern und Abgaben Wir wollen die staatliche Macht über den Bürger begrenzen.
PIRATEN - Grundsatzprogramm
Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland vom 13.03.2017
21 FundstellenDas Thema wurde 21 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1493 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1493 Mal
#12
November 2010 in Chemnitz.
#13
Dezember 2011 wurden zum Bundesparteitag in Offenbach die Kapitel "Für die Vielfalt in der Gesellschaft" aus verschiedenen Einzelanträgen, sowie die Kapitel "Drogenpolitik" und "Suchtpolitik" als auch das Unterkapitel "Offene Verträge mit der Wirtschaft" und die Erweiterung des Kapitels "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten" und das zusätzliche Kapitel "Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)" beschlossen.
#14
Eingearbeitet wurden die Beschlüsse des 2.
#132
maximal 10 Jahre) definiert werden, in denen bestimmte Informationen von Verträgen unter Verschluss gehalten werden können.
#133
Mehr Demokratie wagen Die Piratenpartei Deutschland sieht Demokratie als die bestmögliche Herrschaftsform, da nur eine echte Demokratie ein faires und gerechtes Miteinander sowie den Ausgleich der Interessen Einzelner innerhalb des Staates ermöglicht.
#134
Mehr Teilhabe Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an.
#181
Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur In unserer modernen Informations- und Kommunikationsgesellschaft ist es von außerordentlicher Wichtigkeit, dass alle Bürger jederzeit die volle Kontrolle über ihre Informationsverarbeitung und Kommunikation erlangen können, sofern sie dies wünschen.
#182
Diese Freiheit aller Bürgerinnen soll verhindern, dass die Macht über Systeme und Daten in den Händen Einzelner konzentriert wird.
#183
Sie versucht diese so breit wie möglich auf alle Bürger zu verteilen und so ihre Freiheit und Privatsphäre zu sichern.
#302
Weiterverbreitung sowie kommerzielle Nutzung sind ausdrücklich gestattet.
#303
Ausnahmen von der Veröffentlichungspflicht sind nur bei schwerwiegenden Gründen möglich; diese müssen in jedem Einzelfall schriftlich dargelegt werden.
#304
Die Piratenpartei steht für konsequente Demokratie, Offenheit und Transparenz.
#428
Jeder Mensch muß sich frei für den selbstgewählten Lebensentwurf und die von ihm gewünschte Form gleichberechtigten Zusammenlebens entscheiden können.
#429
Das Zusammenleben von Menschen darf nicht auf der Vorteilnahme oder Ausbeutung Einzelner gründen.
#430
Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw.
#464
Das Ehegattensplitting ist abzuschaffen.
#465
Steuerliche Vergünstigungen für Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften sind an die Versorgung von Kindern und schwachen Menschen zu binden.
#466
Um die freie Selbstbestimmung eines Lebensentwurfes zu ermöglichen, sind ausreichende Betreuungsangebote für Kinder zu schaffen.
#691
Dies gilt auch und im Besonderen für den Bereich der Pharmaindustrie.
#692
Der hohe Geldbedarf und die monopolartige Struktur dieses Marktes bedürfen einer Reorganisation, um die gesellschaftlichen Ressourcen sinnvoll einzusetzen und nicht durch Blockaden und zum Vorteil Einzelner zu vergeuden.
#693
Patente auf Pharmazeutika haben darüber hinaus zum Teil ethisch höchst verwerfliche Auswirkungen.
FDP - Grundsatzprogramm
Wiesbadener Grundsätze vom 22.04.2012
15 FundstellenDas Thema wurde 15 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1066 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1066 Mal
#74
Nur dort, wo jeder sich frei nach seinen Talenten und Fähigkeiten entfalten darf, wo der Mensch frei ist von Furcht und Zwang, gibt es wahre Freiheit und echte Chancen zur Selbstverwirklichung.
#75
Deswegen wenden wir uns – in der Tradition des Bürgerrechtsliberalismus – gegen jeden Versuch, die Lebensentscheidungen Einzelner einzugrenzen.
#76
Jeder soll die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten haben, unabhängig von seinen Neigungen, seiner Herkunft, seinen privaten und persönlichen Orientierungen.
#140
Wer den Nutzen hat, der muss auch das Risiko tragen.
#141
Das darf nicht nur für den Mittelstand, das Handwerk oder den Einzelhandel gelten.
#142
Gleiche Regeln gelten für alle – auch für die Banken.
#319
Ein menschliches Zusammenleben braucht alle diese Formen der Gerechtigkeit.
#320
Doch was Gerechtigkeit im Einzelfall konkret bedeuten soll, muss in einer offenen Gesellschaft immer wieder neu justiert werden.
#321
Für uns ist das Prinzip der Fairness Voraussetzung und Maßstab der steten Suche nach Gerechtigkeit.
#358
Sie ist das Gemeinwesen freier und an Rechten gleicher Bürger.
#359
Ihr Gemeinwohl ist weder die Summe von Einzelinteres- sen noch die Folge einer guten Gesinnung oder emotionaler Empörung.
#360
Verantwortung für die Freiheit Das Gemeinwohl ist vielmehr das Ergebnis der Suche aller nach gemeinsamen Verbesserungen.
#362
Zukunft entsteht durch Selbstbestimmung Die menschliche Zukunft kann nicht im zentralen Diktat des Staates liegen.
#363
Kein Einzelner, keine Gruppe und keine staatliche Institution verfügen über das Wissen, welche Fragen und Herausforderungen eine Welt im Wandel für uns bereithält.
#364
Die Wahrheit von heute ist oft der Irrtum von morgen.
CDU - Grundsatzprogramm
Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutsch... vom 03.12.2007
9 FundstellenDas Thema wurde 9 Mal in diesem Dokument gefunden.| 640 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 640 Mal
#160
Niemand darf verloren gehen, keiner darf vergessen werden.
#161
Wo das Recht der Menschen auf ein menschenwürdiges Leben missachtet wird, wo die Freiheit Einzelner, bestimmter Gruppen oder ganzer Völker unterdrückt wird, herrschen Gewalt und Unfrieden.
#162
Wir treten ein für die Achtung der Menschen- und Bürgerrechte und die Überwindung sozialer und wirtschaftlicher Not.
#668
Zukunftorientiertes Forschen verlangt nach der Vernetzung und strategischen Allianzen von Grundlagen- und angewandter Forschung, von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft.
#669
Innovationsleistungen sind meist nicht mehr geniale Entdeckungen Einzelner.
#670
Nationale Grenzen werden durch internationale Forschungskooperationen und Unternehmen aufgehoben.
#1131
Ein Steuersystem mit niedrigen Steuersätzen fördert Leistung und Initiative und ermöglicht den Bürgern, Vorsorge zur Absicherung von Lebensrisiken treffen zu können.
#1132
Ein einfaches Steuersystem schafft mehr Gerechtigkeit als ein kompliziertes, welches jedem Einzelfall gerecht zu werden versucht.
#1133
Je komplizierter es ist, desto mehr Vorteile hat derjenige, der sich teure Beratung leisten kann, ohne die er in der Regel nicht in der Lage ist, alle Steuersparmöglichkeiten zu nutzen.
GRÜNE - Grundsatzprogramm
Berliner Programm vom 17.03.2002
9 FundstellenDas Thema wurde 9 Mal in diesem Dokument gefunden.| 640 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 640 Mal
#457
Trotz stagnierender Bevölkerungsentwicklung wächst die Siedlungsfläche in Deutschland um 129 Hektar täglich.
#458
Im Umland entstehen Einzelhandelszentren, Gewerbe- und Freizeitparks, die eigentlich zentrale Funktionen haben.
#459
Hier wollen wir gegensteuern und die städtischen Zentren gegenüber der „grünen Wiese“ stärken.
#1429
Veränderungen von Schulstrukturen müssen daher mit einer veränderten Lernkultur Hand in Hand gehen.
#1430
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädieren dafür, nicht mehr die alten Strukturdebatten zu führen, sondern sich für die innere Veränderung der Einzelschule einzusetzen, die sich allerdings auch strukturell entwickeln und verändern können muss.
#1431
Dafür muss die Politik die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen.
#2463
an welchen internationalen Maßnahmen sich Deutschland beteiligen soll, wird immer schwer zu beantworten sein.
#2464
Jede Einzelfallentscheidung muss entsprechend Grundgesetz und Völkerrecht erwogen und beschlossen werden.
#2465
Zwangsmassnahmen nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen müssen grundsätzlich durch ein klares Mandat des UN-Sicherheitsrates autorisiert werden.
CSU - Grundsatzprogramm
Die Ordnung vom 05.11.2016
3 FundstellenDas Thema wurde 3 Mal in diesem Dokument gefunden.| 213 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 213 Mal
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